Essen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich in der Kanzlergehalt-Debatte gewehrt und sein Verhalten als Aufsichtsrat des Thyssen-Krupp-Konzerns verteidigt. „Da sind hanebüchene Vorwürfe erhoben worden“, sagte er der WAZ-Mediengruppe. Er sei seinen energiepolitischen Zielen immer treu geblieben.
Eine Umfrage ist eine Umfrage, aber eine Wahl ist eine Wahl. Umfragen bilden nur eine Stimmung ab, Wahlen schaffen Fakten. Umfragen sind eine weiche, Wahlen eine harte Währung. Weshalb ist das gerade jetzt wichtig?
Nach der Niedersachsen-Wahl am nächsten Sonntag kann sehr Vieles ganz anders aussehen. Sollte es SPD und Grünen nicht gelingen, die Koalition aus CDU und FDP abzulösen, gewinnt die Diskussion über den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten erst richtig an Fahrt. Dann wird es nicht mehr nur um einzelne seiner Äußerungen gehen, sondern um die ganz große Frage: Ist er überhaupt der richtige Mann für die Bundestagswahl?
Falls Rot-Grün doch ein Wechsel in Niedersachsen gelingt, wirkt das wie ein wahrscheinliches Szenario für die Deutschland-Wahl. Die SPD bekommt Rückenwind und gewinnt an Selbstvertrauen. Die Diskussion um Steinbrück verstummt erst einmal. Angela Merkel bekommt auch weiterhin höchste Sympathie-Werte, aber das nutzt ihrer Partei nur mittelbar. In Deutschland wird ein Kanzler nicht direkt gewählt. Stattdessen wird über die sogenannte strukturelle Mehrheitsfähigkeit der Union diskutiert: Was, wenn CDU und CSU die FDP abhanden kommt?
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Für jene, die gerne auf Monate im Voraus hochrechnen: Nichts ist unmöglich. Nach der neuesten, seriösen Umfrage sind knapp 60 Prozent der Bevölkerung fertig mit Schwarz-Gelb. Sie wollen diese Koalition weghaben, und das, obwohl sensationelle 65 Prozent der Menschen die Kanzlerin gut finden. Das ist nicht einmal ein Widerspruch: Die Frage nach Merkel meint die Sympathie, die nach der Partei zielt auf die tatsächliche Wahlentscheidung.
Andererseits zeigt diese Umfrage auch: Rot-Grün alleine schafft es nicht, bei einer Großen Koalition wäre die Union vorne, Schwarz-Grün wäre möglich und Rot-Rot-Grün hat die SPD ausgeschlossen. Fazit: In keiner der möglichen Koalitionen könnte die SPD den Kanzler stellen.
Für Umfragen wie für die Wahl in Niedersachsen gilt: Hier wird nichts entschieden für die Bundestagswahl.
Nur das Schicksal des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler.