Mehr Flexibilität bei Einstellungsvoraussetzungen sowie bei der Organisation von Ausbildung, das fordert Martin Korte.

Zufall ist das nicht: Ausgerechnet einen Tag vor der Sitzung des Innenausschusses im Landtag geht Innenminister Herbert Reul mit einer mutmaßlichen Erfolgsmeldung an die Öffentlichkeit. Tenor: mehr Personal bei der Polizei, Trendwende geschafft! Und wie heißt das Thema heute im Ausschuss: „Kriminalpolizei am Limit – welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Kripo?“ Wie passt das zusammen?

Der Streit wiederholt sich immer dann, wenn die Landesregierung ihre Zahlen zur Personalbesetzung nennt – übrigens mit zum Teil identischen Pressemitteilungen. Es ist halt alles eine Frage der Perspektive. Reul nennt zwar die Zahl neuer Stellen, vergisst aber geflissentlich zu erwähnen, wie viele Kräfte den Polizeidienst denn altersbedingt verlassen. Die Daten gegenüberzustellen sollte eigentlich kein Hexenwerk sein. Allerdings gibt es das Instrument der Belastungsbezogenen Kräfteverteilung. Sie bezieht zahlreiche Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden ein, steigert aber die Unübersichtlichkeit.

Im Einsatz gegen die Kriminalität gibt es nie genug Personal. Mehr Flexibilität bei Einstellungsvoraussetzungen sowie bei der Organisation von Ausbildung und Einheitslaufbahn könnten helfen, den Mangel zu bekämpfen. Reul muss sich bewegen.