Essen. Mit dem angekündigten Referendum zieht sich Griechenlands politische Spitze aus der Verantwortung. Das ist nicht demokratisch, das ist feige.
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. So hat es der französische Philosoph Joseph Marie Comte des Maistre einst formuliert. Doch mit Blick auf Griechenland gilt es, die Menschen in Schutz zu nehmen: Eine derart überforderte und unseriöse Zockertruppe wie die Regierungsspitze um Premierminister Tsipras und Finanzminister Varoufakis haben die Griechen nicht verdient.
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Da sind linke Ideologen am Werk, die mit der Zukunft ihres Landes spielen. Sie sind mit Versprechen an die Macht gekommen, die sie nie halten konnten. Das haben sie schnell erkannt – wenn sie es nicht schon vorher wussten. Und jetzt muss das Volk herhalten. Mit dem angekündigten Referendum zieht sich Griechenlands politische Spitze aus der Verantwortung einer repräsentativen Demokratie. Das ist nicht demokratisch, das ist feige. Wenn Tsipras es mit der direkten Beteiligung ernst gemeint hätte, wäre das Referendum deutlich früher angesetzt worden – und nicht erst nach dem Scheitern aller Verhandlungen.
Europa ist seinen Aufgaben nicht gewachsen
Wie geht es jetzt weiter? Tsipras hat sein geschundenes Land in noch größere Gefahr gebracht und sich zudem als Verhandlungspartner disqualifiziert. Die Turbulenzen der nächsten Tage, beginnend mit verschlossenen Türen an Bankfilialen, vermutlich heftigen Reaktionen an den Aktien- und Devisenmärkten und übergehend in eine griechische De-facto-Pleite in der Nacht zu Mittwoch, werden vor Augen führen, welche Chancen in den Verhandlungen vertan wurden. Richtungweisend für Griechenlands Zukunft wird sein, wie sich die Menschen im Referendum entscheiden. Sollten sie sich den Gläubigern zu – und damit von der Regierung abwenden, sind Neuwahlen unausweichlich.
Die Dramatik des Wochenendes hat aber auch deutlich gemacht, dass sich Europa in einer tiefen Krise befindet. Der harte Sparkurs der Gläubiger gegenüber Griechenland ist gescheitert, zudem sind Lösungen für die extremen Herausforderungen der Flüchtlingsfrage und des islamistischen Terrors nicht einmal in Ansätzen erkennbar. Europa ist seinen großen Aufgaben derzeit nicht gewachsen. Ebenso wie die griechische Regierung.