Velbert. Kurz vor der Bundestagswahl werden in Velbert immer wieder Wahlplakate beschmiert, zerstört oder gestohlen. Wen es dabei besonders trifft.
Beschmiert, zerstört oder gleich ganz abgerissen: In Velbert kommt es einige Wochen vor der Bundestagswahl immer wieder zu Beschädigungen von Wahlplakaten. Besonders häufig hat es bisher offenbar die CDU-Plakate von Peter Beyer in Langenberg getroffen. „Hier gibt es gefühlt kaum ein Plakat, wo nicht das Gesicht oder der Name von Herrn Beyer gegraut ist“, berichtet Susanne Weßling, Vorstandsmitglied der CDU in Langenberg.
„So etwas gehört sich in einer Demokratie nicht“
Partei-Plakate zu besprühen, sei ihrer Meinung nach undemokratisches Verhalten. „Egal wie sehr ich auch eine andere Partei nicht mag, so etwas gehört sich in einer Demokratie nicht“, sagt sie. Zwar habe man bei der CDU bereits in der Vergangenheit, beispielsweise bei Landtagswahlen, Erfahrungen mit Vandalismus gemacht, doch hat Weßling den Eindruck, dass es in diesem Jahr häufiger als sonst vorkommt. Da der Stadtverband der Christdemokraten derzeit noch genug Plakate auf Vorrat hat, werde man die bemalten Exemplare zeitnah austauschen. „Wir rechnen allerdings damit, dass es nicht lang dauern wird, bis auch diese gegraut werden“, so Weßling.
Zeit von ehrenamtlichen Helfern
Betroffen ist auch die FDP in Velbert. Vorsitzender Tobias Nitschke bedauert nach solchen mutwilligen Aktionen vor allem die investierte Zeit von Parteimitgliedern, die dadurch zunichtegemacht wird. „All die Plakate werden von ehrenamtlichen Helfern aufgehängt, die ihre Zeit dafür nutzen.“ Das Geld für neue Exemplare wäre da nebensächlich, so Nitschke.
Plakaten werden hoch oben aufgehängt
Um sich vor Sachbeschädigung zu schützen, hat sich die AfD in Velbert folgende Methode einfallen lassen: „Wir lassen viele unserer Plakate so hoch an Laternen oder Masten anbringen, dass sie nur schwer von Personen erreicht werden können“, erklärt Uwe Matysik, Fraktionsvorsitzender der Velberter AfD. Und trotzdem verschwinden immer wieder Plakate. So zum Beispiel zuletzt am Offersplatz. „Wir werden hin und wieder von Bürgern angesprochen, die solche Aktionen beobachten. Da bitten wir immer darum, so etwas direkt bei der Polizei zu melden“. Denn die beschädigten Plakate nachträglich zur Anzeige bei der Polizei zu bringen, würde seiner Erfahrung nach ohne Erfolg bleiben. „Das läuft meistens in Leere.“
Nur sehr selten einen Treffer
Das denkt auch SPD-Mitglied Matthias Gohr. „Eigentlich müsste man mehr dagegen vorgehen, doch am Ende hat man da leider nur sehr selten Treffer“, sagt er. Allerdings habe Gohr in diesem Wahlkampf einen positiven Trend in Bezug auf beschädigte Plakate bemerkt. „Natürlich sind wir nicht komplett verschont geblieben, aber es ist bei uns wesentlich weniger als in den Vorjahren geworden“, merkt Gohr an. Dies würde seiner Meinung nach gut zum aktuellen Stimmungsbild passen.
Sache des Staatsschutzes
Die Kreispolizeibehörde Mettmann weist darauf hin, dass es sich beim Beschädigen von Wahlplakaten keineswegs um Kavaliersdelikte, sondern um ernstzunehmende politisch motivierte Straftaten handelt.Diese werden im Fall einer Anzeige an den Staatsschutz weitergeleitet. Den Tätern drohenoder eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren
Unterschiedliche Emotionen
Immer öfter begegneten Gohr Bürger, sei es nun an Info-Ständen der Partei, beim Plakatieren oder einfach auf der Straße, die ihm und seiner Partei Zuspruch mitteilen würden. An die Personen, die ihren politischen Unmut an den Wahlplakaten ausließen, richtet sich Gohr folgendermaßen: „Dass ein Wahlkampf unterschiedliche Emotionen auslösen kann, ist klar. Statt diese allerdings an Plakaten auszulassen, empfehle ich diese lieber im Gespräch mit den Parteien auszudiskutieren. Wir sind da alle jederzeit ansprechbar.