Oberhausen. Möglicherweise steht der Stadtnorden von Oberhausen vor einem Stau-Frühling. Das sorgt für heftigen Streit. Die Stadt meldet sich zu Wort.

Die Stadt Oberhausen weist die jüngste scharfe Kritik des designierten SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thorsten Berg und von Bezirksbürgermeister Ulrich Real an der Verkehrssituation im Stadtnorden strikt zurück. Die beiden führenden Sozialdemokraten hatten behauptet, die L215n hätte längst gebaut werden können. Dann würde es jetzt die massiven Verkehrsprobleme im Zuge der Sperrung der Weierstraße nicht geben. Diese Behauptung sei unsachlich und nicht gerechtfertigt, heißt es sinngemäß in einer offiziellen Stellungnahme der Stadt, die dieser Redaktion vorliegt. Thorsten Berg und Ulrich Real werden darin nicht namentlich genannt. Die städtische Stellungnahme bezieht sich aber ausdrücklich auf den WAZ-Bericht mit der Kritik der beiden Sozialdemokraten.

Die entlang der Betuwe-Linie in Richtung Norden geplante L215n soll die Weierstraße direkt an die Weseler Straße anbinden. Sie wäre eine ideale Umleitung, um der kommenden Baustelle an der Weierstraße auszuweichen, die ab 7. Februar in Höhe der Brücken gesperrt wird, damit die dortigen Überführungen abgerissen und erneuert werden können. Mit Blick auf die kommende Großbaustelle werden nun massive Staus im Stadtnorden erwartet; eine weitläufige Umleitung über Schmachtendorf wird ausgeschildert, da bis April die Weseler Straße wegen eines städtischen Kanalbaus als Ersatz-Route nicht infrage kommt.

Stadt weist Kritik von sich: Rat hat Planungen einstimmig zugestimmt

Der Rat der Stadt Oberhausen habe in seiner Sitzung am 20. September 2021 einstimmig den Planungen der Stadtverwaltung zum Neubau der L215n zugestimmt, heißt es nun in der städtischen Stellungnahme zur jüngsten SPD-Kritik. In der Beschlussvorlage sei festgehalten, dass die beiden Brücken, mit denen die Weierstraße die Bahngleise (Betuwe-Linie) und die Hoag-Trasse quert, zeitgleich durch Neubauten ersetzt werden sollen. Ebenso werde festgestellt, dass der Kreisverkehr, der die L215n an die Weierstraße anschließen wird, „nach der Fertigstellung der oben genannten Brückenbauwerke“ realisiert werde.

Die Fachleute im Rathaus weisen an dieser Stelle darauf hin, auf welch engem Terrain die Bauarbeiten abgewickelt werden müssen: Der neue Kreisverkehr, der die L215n anbindet, wird auf dem Areal genau zwischen den Brücken entstehen und damit direkt an beide Brücken anschließen. Die entsprechende Fläche werde während der Bauphase der neuen Überführungen als Baustellenbereich genutzt. Die Verwaltung schlussfolgert: „Deshalb kann der Kreisverkehr nicht vorher gebaut werden.“

Stadt: Neubau der L215n eng an die Maßnahmen der Deutschen Bahn gebunden

In diesem und früheren Beschlüssen des Rates sei festgestellt worden, dass die L215n gebaut wird, weil der Bahnübergang an der Weseler Straße künftig wegfalle. Die Bauabläufe seien durch die Deutsche Bahn und deren sogenannte Sperrpausen vorgegeben, also durch jene Phasen, in denen die Gleise komplett für den Zugverkehr gesperrt werden. Der Neubau der L215n könne daher nicht unabhängig von den Baumaßnahmen und Planfeststellungsbeschlüssen der Deutschen Bahn erfolgen.

Auch die Erstellung eines Bebauungsplans, der für das städtische Baurecht notwendig ist, sei „eng an das übergeordnete Planfeststellungsverfahren der Eisenbahn gekoppelt“, heißt es weiter. Ein wichtiger Bestandteil dieses Prozesses sei zudem der Abschluss einer so genannten Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn, die wegen veränderter gesetzlicher Regelungen Ende des Jahres 2024 neu gezeichnet worden sei. Eine solche Kreuzungsvereinbarung müsse immer dann geschlossen werden, wenn sich Wege unterschiedlicher Eigentümer treffen, in diesem Fall der Deutschen Bahn und der Stadt. Die Kreuzungsvereinbarung sei Grundlage für die Finanzierung der Baumaßnahme L215n. Mit dem Vorliegen aller notwendigen Grundlagen habe die Ausarbeitung des Bebauungsplans nun begonnen.

RAG hat Sanierungsmaßnahme auf Werkstattfläche abgeschlossen

Auf Nachfrage der Redaktion bestätigt die Stadt zudem, dass die RAG Montan Immobilien GmbH auf dem engen Areal zwischen der Betuwe-Linie und der Hoag-Trasse, wo die L215n verlaufen soll, inzwischen ihre Bodensanierung auf der so genannten Werkstattfläche der ehemaligen Teerverwertung abgeschlossen hat. Dort ist ein Sicherungsbauwerk entstanden, das bei der Trassenführung der künftigen L215n berücksichtigt werden muss.