Oberhausen.. Eine Fraktionssitzung führte bei der Linken Liste zum endgültigen Zerwürfnis zwischen Fraktionschef Dirk Paasch und seiner Fraktion. Die Mehrheit der Mitglieder votierte gegen Paasch, doch die Abwahl ist aufgrund eines Formfehlers nichtig.

Gebrodelt hat es bei der Linken Liste offenbar schon seit längerem. Eine Fraktionssitzung am Dienstag führte nun zum endgültigen Zerwürfnis zwischen Fraktionschef Dirk Paasch und Fraktionsgeschäftsführerin Claudia Leischen auf der einen sowie einer Mehrheit der erweiterten Fraktion auf der anderen Seite. Paasch wurde abgewählt, seinen Posten soll Yusuf Karacelik übernehmen.

"Zu viel Macht"

Hintergrund des Streits sind offenbar keine politisch-inhaltlichen Differenzen. Vielmehr wirft man Paasch und Leischen vor, sie hätten „zu viel Macht“. Leischen hat man jüngst gekündigt, wie Fraktionsmitglied David Driever bestätigt, der nun einen Teil ihrer Aufgaben übernimmt. Die Gründe für die Entlassung lägen in „dem Wissensvorsprung und der Machtstruktur, die die beiden innehaben“. Paasch und Leischen sind seit Jahren ein Paar.

Allerdings: Derzeit sind wohl weder die Abwahl Paaschs noch die Kündigung Leischens formaljuristisch korrekt. Das Büro des Rates, wo die Linke Liste gestern den Wechsel an der Fraktionsspitze melden wollte, wies auf einen Formfehler hin. Stimmberechtigt bei einer solchen Wahl sind offenbar nur die Stadtverordneten. Die Linke Liste aber hatte die gesamte Fraktion mitwählen lassen, Bezirksvertreter und sachkundige Bürger inbegriffen.

Für Paasch ist seine Abwahl derzeit also „nichtig“ – und damit auch die Kündigung Leischens, denn die hat der neue Vorstand durchgewunken. Stimmten tatsächlich nur die Mandatsträger ab, werde es wohl eine Patt-Situation geben, glaubt Paasch – mit ihm und Rainer Schucker auf der einen und Petra Marx und Yusuf Karacelik auf der anderen Seite. Das fünfte Mitglied der Ratsfraktion, Zeynep Bicici, ist seit längerem erkrankt.

Über weiteres Vorgehen „noch nicht entschieden“

Paasch zeigte sich am Mittwoch schwer getroffen von den jüngsten Ereignissen. Dass er de facto immer noch Fraktionschef ist, kann ihm keine Genugtuung verschaffen. Eine weitere politische Zusammenarbeit sei nur schwer vorstellbar. Aber: „Mein Mandat gebe ich erstmal nicht zurück.“ Paasch sieht den Grund für das Zerwürfnis vor allem in „verschiedenen Auffassungen von Kommunalpolitik. Man muss sich viel mit Papieren beschäftigen. Das kann man lesen oder lassen. Aber wenn man sich ins Parlament begibt, muss man das ernsthaft machen.“

Bei der Linken Liste wies man diese Sicht zurück. Über das weitere Vorgehen war man am Mittwoch unentschlossen. Ob und wann man eine neue Abstimmung anstrebe, „ist noch nicht entschieden“.