Oberhausen. Teile der Straßenbeleuchtung in Oberhausen müssen erneuert werden, da sie nicht mehr dem vorgeschriebenen Stand der Technik entsprechen. Die Umrüstung der Beleuchtung ist kompliziert. SPD und Grüne sind vom Verwaltungskonzept noch nicht überzeugt.

Geht’s nach der Verwaltung, soll der Stadtrat am kommenden Montag ein Drei-Jahres-Programm beschließen. Dieses sieht vor, Teile der öffentlichen Straßenbeleuchtung Zug um Zug zu erneuern, weil sie nicht mehr dem von der Europäischen Union vorgeschriebenen Stand der Technik entspricht. Doch die SPD kündigte in Planungs- und Umweltausschuss noch Beratungsbedarf an, die Grünen baten die Verwaltung gleich darum, die Beschlussfassung von der Tagesordnung der Ratssitzung zu nehmen.

Schon über die gesetzliche Grundlage könnte man trefflich streiten. Dass die EU eine „Ökodesign-Rahmenrichtlinie“ schuf, hört sich modern und umweltbewusst an; inhaltlich wird’s dann ziemlich kompliziert: „Mindesteffizienzanforderungen für ineffiziente Produkte“, wie etwa Straßenbeleuchtungen, werden darin vorgegeben. Fakt ist: Ab 2015 können die Städte die alten Quecksilberdampflampen und die so genannten „Natriumdampf-Hochdruck-Plug-In-Lampen“ für ihre Straßenlaternen nicht mehr kaufen – der Betrieb ist allerdings nicht verboten.

Zug um Zug austauschen

In Oberhausen gibt es nach Verwaltungsangaben derzeit 20 204 Leuchten, von denen 8907 umgerüstet werden müssen. Die Diskussion in den Ausschüssen bezieht sich im Wesentlichen auf den Zeitplan, den die Verwaltung vorschlägt. Die Lebensdauer einer alten Lampe beträgt durchschnittlich drei Jahre, deshalb sollen die knapp 9000 in Rede stehenden in einem Drei-Jahres-Programm Zug um Zug ausgetauscht werden. Das minimiere die Austauschkosten, so die Verwaltung. Planungsdezernent Peter Klunk merkte zudem an, dass man mit steigendem Preisniveau der Lampen rechnen müsse, je näher man dem Stichtag komme.

„Eigentlich ist die Idee so schlecht nicht“, befand CDU-Sprecher Frank Bandel im Umweltausschuss, „dass man das streckt“. Das vorgeschlagene Programm biete das „beste Verhältnis von Lebensdauer, Kosten und ökologischen Aspekten“.

Vorbehalte der Sozialdemokraten

Genau davon scheint die SPD noch nicht überzeugt, denn einer Einschätzung der Energieversorgung Oberhausen (EVO) folgend, sieht das Programm zunächst keinen Einsatz von LED-Technik vor. Hohe Kosten, eine geringe Lebensdauer, kaum Leistungsersparnis – die Liste, warum laut EVO in alte Leuchten keine neue LED-Technik eingebaut werden sollte, ist lang. Lediglich beim Aufstellen neuer, speziell für LEDs konzipierter Laternen, sprechen sich Energieunternehmen und Verwaltung für die neue Technik aus. Hier setzen auch die Vorbehalte der Sozialdemokraten an: „Wir sind nicht davon überzeugt, dass LED-Technik nicht in fünf Jahren soweit ist“, und dann die wirtschaftlichere Alternative biete, meinte Dirk Vöpel im Umweltausschuss. Zumindest wolle man diesen Aspekt „erst intensiv diskutieren“. Immerhin rede man über einen zusätzlich erforderlichen Finanzbedarf von 1,5 Millionen Euro.