Oberhausen..

Die Stadt will die Gebühren für Müll, Straßenreinigung und Entwässerung in 2012 senken. Soweit die gute Nachricht. Allerdings fällt der monatlich eingesparte Betrag für Otto-Normalverbraucher nicht besonders üppig aus, zumal vor dem Hintergrund seit 2006 stetig angestiegener Gebührensätze.

Über die neue Abgabesatz-Satzung 2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 12. Dezember zu entscheiden.

Die niedrigeren Gebühren ergeben sich einerseits durch Einsparungen auf der Kostenseite, andererseits durch die Auflösung von Sonderposten in den drei Bereichen. Will heißen: Die so genannten „Kostenüberdeckungen“ im Gebührenhaushalt müssen ausgeglichen werden. Bei der Abfallsbeseitigung sind das rund 1,1 Millionen Euro, bei der Straßenreinigung 200 000 Euro, bei der Abwasserbeseitigung 50 000 Euro.

Verwaltung rechnet mit Mehrerlös für Altpapier

Bei der Hausmüllabfuhr sinken die Entsorgungskosten um rund 800 000 Euro, gleichzeitig wird mit einem Mehrerlös für Altpapier von rund 58 000 Euro gerechnet. Inklusive der Sonderpostenauflösung sinkt die Gebühr also um 0,9 Prozent. Bei der Straßenreinigung steigen nach Angaben der Verwaltung die Kosten, eine Gebührensenkung sei wegen der Auflösung des Sonderpostens aber möglich.

Im Bereich der Abfallbeseitigung legt die Satzung für 2012 beispielsweise Folgendes fest: Die 40-Liter-Restmülltonne (4-wöchentliche Leerung) kostet 34,71 Euro im Jahr, der 80-Liter-Großbehälter (einmalige wöchentliche Leerung) kostet 277,71 Euro, die 120-Liter-Tonne (wöchentliche Leerung) 416,56 Euro. Der Hausmüllsack kostet 4 Euro, der Grünabfallsack 1,25 Euro, die Biotonne (80 Liter, 14-tägige Leerung) 104,14 Euro, die 120-Liter-Version bei gleichem Rhythmus 156,21 Euro. Bei der Straßenreinigung müssen 3,65 Euro für Anliegerstraßen berappt werden.

Ersparnis von 4,54 Euro im Jahr

Was bedeutet das in Euro und Cent für einen Haushalt? Um es am Beispiel einer vierköpfigen Musterfamilie nach dem Modell des Bundes für Steuerzahler deutlich zu machen (200 Kubikmeter Schmutzwasser, 130 Quadratmeter befestigte Fläche, 80 Liter Müll je Woche, 15 Meter Straßenreinigung in Anliegerstraße): Sie spart nach den neuen Gebührensätzen 38 Cent im Monat oder 4,54 Euro im Jahr. Für diese Familie würden im nächsten Jahr 277,71 Euro an Müllgebühren fällig, für die Entwässerung müssten 577,60 Euro überwiesen werden (davon für Schmutzwasser 432 Euro und für Niederschlagswasser 145 Euro).

Im Bereich des Niederschlagswassers verbirgt sich die einzige Kostensteigerung in der Satzung, die Musterfamilie zahlt 2,60 mehr im Jahr. Die Straßenreinigung schlägt mit 54,75 zu Buche. Macht eine Gesamtbelastung im Jahr von 910,06 aus gegenüber 914,60 Euro im Jahr 2011.