Moers. Zu viele Dönerläden und Barbershops: Immer wieder wird diese Kritik in Moers laut. In anderen Städten gibt es die Forderung, das zu regulieren.

Zu viele Dönerläden, zu viele Barbershops: Immer wieder bemängeln Moerserinnen und Moerser die Vielzahl gewisser Läden in der Grafenstadt. Auch diese Redaktion erhält regelmäßig kritische Kommentare, wenn es um die Eröffnung neuer Dönerläden geht. „Gibt ja noch nicht genug Dönerläden in Moers“ und „Die vermehren sich wie Pilze aus dem Boden“ war etwa in der Vergangenheit zu lesen.

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In anderen Städten hat das Thema Überschuss gewisser Branchen jetzt die Lokalpolitik auf den Plan gerufen. So fordert die CDU in Heilbronn eine Obergrenze für Dönerläden. Eine ähnliche Forderung hatte jüngst die CDU in Wesel. Hier sahen die Christdemokraten durch zu viele Dönerläden, Handyläden und Barbershops eine abnehmende Attraktivität der Einkaufszone. Die Forderung, eine Obergrenze für diese Läden sowie Kiosks zu prüfen, sorgte in der Hansestadt für heftige Kritik. Aber: Wäre eine Obergrenze überhaupt realisierbar?

Obergrenze für Dönerläden in Moers: Rechtlich nicht möglich

Die kurze Antwort: nein. „Eine Obergrenze für bestimmte Arten von Geschäften ist rechtlich nicht möglich“, erklärt Stadtsprecher Thorsten Schröder auf Anfrage der Redaktion. Möglich sei eine „branchenbezogene Regelung“ durch einen Ausschluss oder die Regelung der Zulässigkeit nur als Ausnahme. „Dadurch könnte ein Übermaß verhindert werden.“ Allerdings: So ein Schritt erfordere triftige städtebauliche Gründe, die einen Eingriff in die grundgesetzliche Berufsfreiheit rechtfertigen. „Zum anderen erfolgt diese Einschränkung nur nach Betriebstypen“, konkretisiert der Stadtsprecher. Das heißt: Sie würde jede Art von Imbissbetrieben, Friseuren, Kosmetikstudios usw. betreffen - und nicht nur spezifische Gruppen.

Eine konkrete Zahl, wie viele Dönerläden, Barbershops und Co. es in Moers gibt, liegt der Stadtverwaltung nicht vor. „Zahlen könnte man gegebenenfalls aus der aktuellen Einzelhandelserhebung ableiten“, erklärt Schröder. „Aber nur nach Kategorien.“