Herne. Zurück zur Normalität? Die Piraten wollen, dass der Herner Rat wegen der Corona-Lage wieder in voller Stärke tagt. Was die Partei noch fordert.

Die Piratenpartei fordert, dass der Rat der Stadt wieder in voller Stärke tagen soll. Eine Rückkehr in den „Normalbetrieb“ sei angesichts der stark sinkenden Wocheninzidenz angezeigt, so die Begründung.

„Durch die Delegierung der Ratssitzungen auf den Haupt- und Personalausschuss werden insbesondere Gruppen und Einzelmandatsträger benachteiligt“, erklärt Lars Wind, der die Piraten als Einzelmandatsträger im Rat vertritt. Dieser Zustand dürfe nicht länger andauern als unbedingt nötig, denn: „Die momentane Regelung bildet nicht die korrekten Kräfteverhältnisse der Kommunalwahl in den Sitzungen ab.“ Den Rat der Stadt bilden 62 Mitglieder, dem Hauptausschuss nur 13. FDP und die AfD-Abspaltung WfH gehören dem Hauptausschuss nicht an.

Sitzungen mit Mundschutz und AHA-Regeln

Viele Ratsmitglieder seien wahrscheinlich schon mindestens einmal geimpft worden, so Wind. Und: Durch die Möglichkeit der Tests könne das Risiko einer Ansteckung deutlich reduziert werden. Aufgrund der aktuellen Entwicklung sollte eine erneute Abstimmung für die nächste Ratssitzung durchgeführt werden um zu überprüfen, ob die für die Delegierung der Aufgaben erforderliche Zweidrittelmehrheit noch erreicht werde; im Dezember stimmten 75 Prozent dafür. Die nächsten Ratssitzungen könnten dann mit Mundschutz und AHA-Regeln im Kulturzentrum stattfinden, so die Piraten.

Darüber hinaus fordern die Piraten, dass die von den Ratsparteien gestellten Anfragen künftig wieder vor Ort in den jeweiligen Sitzungen beantwortet werden. Durch die aktuelle Regelung - eine rein schriftliche Beantwortung - werde Mandatsträgern die Möglichkeit verwehrt, eine Nachfrage zu stellen. Dies verstoße streng genommen gegen die Geschäftsordnung und dürfe kein Dauerzustand sein.