Herne. Einen Termin im Herner Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt zu ergattern, kann mitunter Wochen dauern. Das sagt die Stadt.
Noch immer warten manche Bürger in Herne oft wochenlang auf einen Termin im Einwohnermeldeamt oder im Straßenverkehrsamt. Das bestätigt Frank Burbulla, Dezernent für Bürgerdienste. Grund sei die Corona-Krise. Die Pandemie habe für Einschränkungen in den beiden Ämtern gesorgt, die Stadt mache aber, was sie könne, damit der Service für die Bürger so gut funktioniere wie möglich.
Das Thema Termine im Einwohnermelde- und Straßenverkehrsamt kam im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung zur Sprache. „Bürger rufen täglich beim Einwohnermeldeamt an – da geht kein Mensch ran“, schimpfte SPD-Ratsfrau Manuela Lukas. Sie sprach von einem „sehr ärgerlichen Thema“. Dass in den beiden Ämtern auch über ein Jahr nach Beginn der Pandemie nicht alles rund läuft, wollte Dezernent Frank Burbulla gar nicht abstreiten. Er berichtete von einem Grundkonflikt: Das Rathaus wolle den Bürgern möglichst viele Kontakte in den Ämtern ermöglichen, müsse die dortigen Mitarbeiter aber auch bestmöglich schützen. Beides klappe (noch) nicht richtig.
Herne: Tagesaktuelle Termine werden veröffentlicht
Siehe die Zulassungsstelle im Straßenverkehrsamt. An der Südstraße arbeiteten die Kollegen im Großraumbüro, da seien in der Pandemie Einschränkungen wie etwa größere Abstände nötig: „Da kann ich nur um Verständnis bitten“, so Burbulla. Er betont aber auch, dass Herne – im Gegensatz zu anderen Kommunen – die Zulassungsstelle für das An- und Abmelden von Fahrzeugen nach dem ersten Lockdown schnell wieder geöffnet habe und dass es durchaus freie Termine gebe. Sie könnten mit einer Vorlaufzeit von zwei bis drei Wochen im Internet abgerufen werden.
Auch wenn sie vergriffen seien, tauchten immer wieder neue Termine auf, auch tagesaktuell: Würden Termine etwa abgesagt, würden die freien Zeiten schnell wieder eingestellt. Der Dezernent appelliert deshalb an die Bürger, Termine abzusagen, wenn sie nicht mehr benötigt würden. Das passiere leider nicht immer. Und er betont auch: „Wir finden eine Lösung für ganz dringende Fälle.“
Auch im Einwohnermeldeamt hakt es. Dass aber niemand ans Telefon gehe – wie SPD-Ratsfrau Lukas es schilderte – solle und dürfe nicht sein: „Wir gehen da auch ran“. Auch dort aber gelte: Termine in einem vertretbaren Zeitfenster seien trotz Pandemie möglich, und auch kurzfristig gebe es Nachrücktermine. Wenn keiner abhebe, dann sollen Bürger Datum, Uhrzeit und Anschluss nennen – die Stadt gehe dem Ganzen dann nach. Im Übrigen: Die Stadt mache auch selbst Testanrufe, um zu schauen, wie gut ihr eigener Service ist. In diesem Amt rechnet die Stadt aber mit einer Entspannung: Das Bürgeramt zieht nach dem Umbau wieder von der Bahnhofstraße an die Berliner Straße – dort sei mehr Platz.