Herne. Der Streit zwischen der Herner SPD und ihrer Stadtverordneten Nurten Özcelik spitzt sich weiter zu. Was die Fraktion nun beschlossen hat.
Der Streit zwischen der Herner SPD und ihrer Stadtverordneten Nurten Özcelik erreicht die nächste Eskalationsstufe: Nach WAZ-Informationen hat die SPD-Ratsfraktion beschlossen, ein Verfahren zum Ausschluss der 50-Jährigen aus der Fraktion einzuleiten. Eine weitere Zusammenarbeit sei aufgrund der von Özcelik geäußerten Vorwürfe nicht zumutbar, heißt es. Außerdem habe die Stadtverordnete mehrfach gegen Fraktionsstatuten verstoßen.
Öczelik soll nun zunächst die Gelegenheit gegeben werden, ihre Position darzulegen. Der Ausschluss aus der Fraktion müsste anschließend von der Ratsfraktion mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Ob es dazu in der 28 Mitglieder zählenden Fraktion reichen wird, ist völlig offen. Nach WAZ-Informationen haben bei der Fraktionssitzung am Montag nur zwölf Mitglieder in geheimer Abstimmung für den Antrag gestimmt, ein Verfahren zum Ausschluss Özceliks einzuleiten, neun waren dagegen, zwei enthielten sich.
Herne: Im Februar bereits aus dem Fraktionsvorstand geschmissen
Im Februar 2021 hatte die SPD-Fraktion Özcelik bereits aus dem Fraktionsvorstand geschmissen. SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski begründete den Schritt damals damit, dass die Ratsfrau im November in einer internen Abstimmung um den Vorsitz im Sozialausschuss unterlegen sei und dies nicht akzeptiert habe. Seitdem habe sie nicht mehr an Sitzungen teilgenommen und ihre Teilnahmen mit Forderungen verbunden, die nicht erfüllbar gewesen seien, hieß es. Nurten Özcelik hatte dagegen auf gesundheitliche Probleme verwiesen und der SPD öffentlich unter anderem Mobbing und Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen.
Auf Initiative der SPD wurde Özcelik aus allen Aufsichtsgremien bei städtischen Töchtern abgewählt. Beim Versuch, sie auch aus Ausschüssen des Rates abwählen zu lassen, scheiterte die SPD-Fraktion aus rechtlichen Gründen. Zuletzt war es zu zwei Gesprächen zwischen der Fraktionsspitze und der bei der Kommunalwahl in Wanne-Süd direkt gewählten Stadtverordneten gekommen – offenbar ergebnislos.
Özcelik: Ursachen des Konflikts würden bei Ausschluss nicht gelöst
SPD-Fraktionschef Udo Sobieski bestätigt gegenüber der WAZ den Antrag auf Ausschluss Özceliks aus der Fraktion. Das Verfahren werde nun satzungsgemäß eingeleitet, und es soll zeitnah eine Entscheidung gefällt werden. Weiter will er sich nicht äußern.
Die Ankündigung der Ratsfraktion, sie aus dem Fraktionsvorstand auszuschließen, verwundere sie nicht, sagt Özcelik auf WAZ-Anfrage. Sie zeige ihr „ganz deutlich, wie wenig Partei und Fraktion weder gewillt noch in der Lage sind, sich ergebnisoffen und konstruktiv mit meinen vorgebrachten Anliegen auseinander zu setzen und einen Konsens zu suchen“. In keiner Phase der Auseinandersetzung seien Partei und Fraktion mit nur einem Wort auf ihre Punkte eingegangen: „Entweder war man daran nicht interessiert oder mein Anliegen wurde nicht verstanden.“ Auch seien die Gespräche, die geführt wurden, weniger von Dialog und einem Aufeinanderzugehen geprägt als vielmehr von der ausgesprochenen Erwartung, dass sie ihre kritischen Bemerkungen zurücknehme und sich „schweigend wieder eingliedere“.
Mit einem Ausschluss aus der Ratsfraktion würden nicht die Ursachen des Konflikts gelöst, sagt Özcelik. Und stellt klar: „Ich werde mich trotz aller innerparteilichen Querelen weiter in der SPD politisch engagieren und meine Aufgaben als gewählte Stadtverordnete im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Herne voll erfüllen.“
>> WEITERE INFORMATIONEN: Zur Person
Nurten Özcelik, 50, wurde in Herne als Tochter von türkischen Zuwanderern geboren. Sie ist Vorsitzende des Partnerschaftsvereins Besiktas.
Özcelik ist SPD-Ratsfrau und war stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates. Bis zuletzt war sie bei der Herner Sparkasse angestellt. Das Unternehmen kündigte ihr nach einem Streit fristlos, dagegen klagte sie vor dem Arbeitsgericht erfolgreich. Gegen das Urteil hat die Sparkasse Berufung eingelegt.
