Essen. Die Geradeausfahrt von der Huyssenallee zur Rüttenscheider Straße ist für Anlieger bis zur Baumstraße nun wieder erlaubt. Rechtsstreit ist damit fürs erste beendet.
Der Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen ifm und der Stadt Essen um die direkte Durchfahrt von der Huyssenallee in die Rüttenscheider Straße ist durch einen außergerichtlichen Vergleich beendet worden. Das teilte am Freitag (22.11.) die Stadtverwaltung mit. Die Tiefgarage des Unternehmens am Firmensitz im Glückaufhaus ist nun wieder aus allen Richtungen ohne Abbiegezwänge erreichbar.
Aber nicht nur das: Bis zur Einmündung Baumstraße können neben den ifm-Mitarbeitern und -Besuchern alle Anlieger die Rüttenscheider Straße ab Huyssenallee wieder auf direktem Weg befahren. Autofahrer, die keinen Anliegerstatus haben, müssen an der Kreuzung hingegen links oder rechts abbiegen, wie es das Konzept zur Autoreduzierung auf der Rü vorsieht. Ob diese Differenzierung kontrolliert wird und mit welchen Mitteln, ist offen.
Stadt Essen wird nun keine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen
Hintergrund des Vergleichs: Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen war die Stadt nach einer Klage von ifm vor zwei Wochen unterlegen. Das Gericht hatte in einem Beschluss angeordnet, die entsprechenden Schilder und Fahrbahnmarkierungen, die die Abbiegezwänge festlegen, wieder zu entfernen. Unter anderem wurde moniert, dass der letzte Abschnitt der Rü, an der das Glückaufhaus liegt, rechtlich keine Fahrradstraße ist. Aufgrund der Einigung wird die Stadt keine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.
Die Stadt wird am Ende der Huyssenallee eine neue Beschilderung an der Kreuzung anbringen. „Anlieger bis Baumstraße frei“ sowie „Linienverkehr frei“ sind darin die entscheidenden Abweichungen vom Abbiegezwang. Das Amt für Straßen und Verkehr wird die neue verkehrliche Anordnung am Mittwoch, 27. November, anbringen.
Am Ende der Huyssenallee wird es wieder eine Geradeausspur für Autos geben
Die eintägigen Arbeiten betreffen nicht nur die Änderung der Beschilderung, sondern auch eine Veränderung der Bodenmarkierung. Neben dem weiterhin rot markierten Fahrradstreifen wird es dann auch wieder eine Geradeausspur für den motorisierten Kraftverkehr geben. Die bisherigen Schilder werden am 25. November abmontiert.
Dem Vernehmen nach gibt es weitere Anlieger an anderen Abschnitten der Rüttenscheider Straße, die ebenfalls konkret eine Klage planen.