Düsseldorf/Duisburg. Für die Bundestagswahl wird das Bündnis Sahra Wagenknecht in den NRW-Wahlkreisen keine Direktkandidaten aufstellen. So geht das BSW weiter vor.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) stellt für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar keine Direktkandidaten in den nordrhein-westfälischen Wahlkreisen auf. Das hat Jan Ristau, einer der beiden BSW-Landesvorsitzenden, gegenüber unserer Redaktion gesagt.
Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ hatten die Namensgeberin und ihre Mitstreiter Anfang 2024 ins Leben gerufen, erst im September war der NRW-Landesverband gegründet worden. Die Mitglieder wählten den Düsseldorfer Rechtsanwalt Ristau und den ehemaligen Linken-Politiker Amid Rabieh aus Bochum zu ihren Vorsitzenden. Das BSW hat gute Chancen, bei der Bundestagswahl direkt über die Fünf-Prozent-Hürde zu springen – die letzten Umfragen sahen die Partei im Bund bei 6,7 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei 4,0 Prozent.
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Neuwahlen bremsen Gründung von Kreisverbänden
Der neuen Partei werden zugeneigte Wählerinnen und Wähler aber zumindest an Rhein und Ruhr nicht ihre Erststimme geben können. „Wir werden keine Direktkandidaten aufstellen und uns bei den anstehenden Bundestagswahlen auf die Zweitstimmen konzentrieren“, sagte Ristau. „Wir sind überzeugt, dass wir mit starken NRW-Kandidaten in den Deutschen Bundestag einziehen werden.“
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Damit steigt für Direktkandidaten anderer Parteien die Chance auf den Einzug in den Bundestag. Nach der Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Abgeordneten gibt es keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr. Das kann dazu führt dazu, dass nicht alle Direktkandidaten, die in ihrem Wahlkreis die meisten Erststimmen erhalten, in das Parlament einziehen.
Der BSW-Landesverband habe inzwischen 140 Mitglieder, berichtet Jan Ristau. Kreisverbände gibt es noch nicht, deren Gründung werde sich wegen der vorgezogenen Neuwahlen wohl etwas verzögern, so der NRW-Vorsitzende. Die Mitglieder dürfen bei einem Parteitag im November oder Dezember entscheiden, wer bei der Bundestagswahl als BSW-Spitzenkandidat oder -Spitzenkandidatin die Landesliste anführen soll.
Wer wird BSW-Spitzenkandidat in NRW?
Die Reihenfolge auf der Liste entscheidet mit darüber, wer ein Bundestagsmandat erhält, sofern die Wagenknecht-Partei auf Bundesebene mehr als fünf Prozent aller Zweitstimmen erhält. „Es wird eine Empfehlung des Präsidiums unserer Partei geben, aber am Ende entscheiden die Mitglieder hier in NRW über die Liste“, sagt Ristau.
Es ist also gut möglich, dass auch der Wahl-Duisburger Christian Leye einen der vorderen NRW-Plätze erhält. Der Wagenknecht-Vertraute ist Mitglied des Bundesvorstandes. Er war bei der Wahl 2021 als Direktkandidat der Linken in Duisburg angetreten und über die Landesliste in den Bundestag gekommen. Der gebürtige Bochumer war im Oktober 2023 aus der Linken ausgetreten und ist seit der Parteigründung der Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht. 2017 war Leye bei der Landtagswahl gemeinsam mit Özlem Demirel Spitzenkandidat der Linken in Nordrhein-Westfalen.
