Duisburg..

Die Vorsitzende der Duisburger Linken, Ute Abraham, distanziert sich von dem antiisraelischen Flugblatt, das auf der Website des Kreisverbandes zum Download angeboten wurde. Beworben wurde das Flugblatt offenbar von der parteinahen Jugendorganisation „solid“.

„Ich bin entsetzt. Wir distanzieren uns von diesem Flugblatt.“ Mit diesen Worten reagierte die Vorsitzende der Duisburger Linken, Ute Abraham, nachdem das Blog „Ruhrbarone“ auf ein Flugblatt hingewiesen hatte, das auf der Website ihres Kreisverbandes zum Download angeboten worden war. Das Flugblatt zeigt einen Davidstern mit einem Hakenkreuz und ruft zum Boykott Israels auf.

Das Flugblatt selbst stammt nach WAZ-Recherchen aus dem Jahr 2006. Der Artikel, unter dem der Link auf das Flugblatt stand, ist jedoch viel jünger. Verfasst wurde er offensichtlich von der linken Jugendorganisation „solid“, der die Duisburger Linken Platz auf ihren Internetseiten zur Verfügung gestellt haben. In dem Artikel wird für einen Sticker geworben, der zum Boykott des „Appartheitsstaates“ Israel aufruft. "Solid" habe einen eigenen Zugang zur Befüllung der Website, so Abraham. Die Inhalte wurden vom Kreisverband offenbar nicht kontrolliert.

Jäger fordert "Distanzierung" und "lückenlose Aufklärung"

In der Landeshauptstadt gab es ein entsprechendes Echo, weil die SPD und die Grünen im Stadtrat eine Kooperation mit den Linken eingegangen sind. NRW-Generalsekretär Joachim Stamp (FDP): „Die Linkspartei in Duisburg liefert selbst den besten Beweis, warum die Überwachung dieser Partei durch den Verfassungsschutz nach wie vor dringend geboten ist.“ Die Junge Union NRW sieht es als beschämend an, „dass ausgerechnet NRW-Innenminister Jäger als Vorsitzender der SPD Duisburg mit dieser antisemitischen Linken in Duisburg zusammenarbeitet.“

Jäger selbst forderte in einer Pressemitteilung vom Kreisverband der Linken eine "klare und öffentliche Verurteilung beziehungsweise Distanzierung von diesem Flugblatt und dessen Verbreitung" sowie "eine lückenlose Aufklärung des gesamten Vorganges". Die Duisburger SPD, so die Stellungsnahme des Duisburger Unterbezirks, "verurteilt klar und eindeutig jede Form des Antisemitismus und jegliche Verbreitung antisemitischer Symbole und Schriften."