Duisburg.
Mit einer klaren Mehrheit von 44 von 69 Ratsmitgliedern hat der Duisburger Rat am Montag gegen eine Wiederwahl des Rechtsdezernenten Wolfgang Rabe (CDU) gestimmt. Das war eine Nicht-Wahl, die unter dem langen Schatten der Loveparade-Katastrophe stand, vor allem die CDU intern mit sich ringen ließ und mehr war als eine formale Personalentscheidung.
Mit zwei dicken Aktenordnern unterm Arm hatte Rabe zu Beginn der Ratssitzung in der Beigeordneten-Reihe Platz genommen, und auch im WAZ-Gespräch während der Abstimmung zeigte sich der 60-Jährige geschäftsmäßig: „So sind die Spielregeln für Wahlbeamte“, erklärte Rabe, der bis zum Ende seiner achtjährigen Amtszeit im September den Dienstgeschäften nachkommen will.
Auch CDU-Stimmen gegen Rabe
In eine schwarze Urne hatten die Stadtverordneten ihre Stimmzettel gesteckt, nachdem Ratsherr Stephan Krebs (DWG) zuvor geheime Abstimmung beantragt hatte. Das half vor allem der CDU aus der Bredouille. Denn ihr Abstimmungsverhalten war offen und strittig. CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler, der noch vor der Sitzung mit Rabe zu einem Gespräch zusammentraf, hatte die Abstimmung seinen Fraktionsmitgliedern frei gegeben. Seine Linie, dass auch die CDU gegen Rabe stimmt, stieß auf internen Widerstand, so dass Enzweiler zum Ausweg der freien „Gewissensentscheidung“ griff.
22 Stimmen erhielt Rabe dennoch. Zum großen Teil aus der CDU, so die allgemeine Lesart; von Stadtverordneten, die es wohl ungehörig fanden, dem Parteifreund die Stimme zu verweigern. Auch aus Kreisen der Grünen und der DWG dürfte Rabe Stimmen bekommen haben. 44 stimmten gegen ihn, das ist mehr als Rot-Rot-Grün zusammen aufbringen, so dass neben der FDP auch aus der CDU einzelne gegen Rabe votiert haben dürften. „Das ist ein klares Ergebnis“, so SPD-Fraktionschef Herbert Mettler, der klarstellte, dass die Nicht-Wiederwahl Rabes nicht allein mit seiner Rolle bei der Loveparade in Verbindung zu bringen ist. „Wir hatten uns eine andere Führung der Geschäfte erhofft“, unterstrích Mettler.
Zuschauer applaudierte nach Nicht-Wahl
Doch auch Rabe weiß, dass sein Verhalten bei der Loveparade ihm Ruf und Amt gekostet hat, auch wenn er nicht zu den Angeklagten im Strafprozess gehört, wie er betont. „Es hat ein großes Unglück gegeben, das uns alle sehr bewegt hat und das ich zutiefst bedaure. So etwa verhallt nicht von heute auf morgen“, erklärte er – ohne die Loveparade namentlich zu nennen. „Natürlich wünscht man sich, dass die eigene Fraktion einen wählt“, ließ Rabe zugleich Unmut gegenüber dem CDU-Fraktionschef durchblicken.
Nur ein Einzelner auf der Zuschauertribüne applaudierte unerlaubter Weise kurz nach Rabes Nicht-Wahl. Den Stadtverordneten unter ihm war eher Erleichterung anzumerken.