Duisburg.. Arbeitsverweigerung? Inkorrekte Wahlen? - Im Streit um das Studierendenparlament greift jetzt das Rektorat der Uni Duisburg-Essen ein. Nun trifft sich ein “Runder Tisch“ mit sämtlichen Vertretern der Hochschulpolitik.
Nachdem in den vergangenen Wochen seitens einiger oppositioneller Gruppen im Studierendenparlament schwere Anschuldigungen gegenüber AStA und gegen Mitglieder der Koalitionsmehrheitsbildenden Hochschulgruppe RCDS erhoben wurden, schaltet sich jetzt (endlich) das Rektorat der Uni ein.
Rückblick: Im April haben die Studenten der UDE in einer Vollversammlung die Auflösung des derzeitigen Studierendenparlaments (StuPa) beschlossen. Hintergrund waren in erster Linie die Anschuldigungen des Fachschaftsrats Sozialwissenschaften. Demnach seien die Verhältnisse im StuPa in der anhaltenden Legislaturperiode „untragbar und ein Paradebeispiel für Beschlussunfähigkeit und Arbeitsverweigerung“ gewesen. Zahlreiche Sitzungen seien ergebnislos geblieben, da gewählte Vertreter durch Abwesenheit oder vorzeitiges Verlassen der Sitzung eine Beschlussunfähigkeit herbeigeführt hätten. Nach wie vor steht auch der Vorwurf im Raum, dass die letzte Stupa-Wahl „inkorrekt“ abgelaufen sei und der Wahlausschussvorsitzende einem Verdacht nicht nachgegangen sei.
Eklat um Wahltermin
In der Folge musste das Parlament einen Wahltermin beschließen. Was eigentlich recht banal scheint, wurde dennoch zum Desaster. Denn bei der Bestimmung eines Termins für den Urnengang kam es erneut zu einem Eklat. Aufgrund einer nicht fristgerecht gesendeten Einladung an eine RCDS-Parlamentarierin und des darauf folgenden Einspruchs eben jener Abgeordneten wurde die Stupa-Sitzung, bei der der Wahltermin beschlossen wurde, als ungültig erklärt.
In Anbetracht aller vorgeschriebenen Fristen war danach kein Wahltermin im laufenden Sommersemester mehr möglich. Das wiederum bedeutet, dass das StuPa und damit auch der AStA mindestens bis Oktober oder November weiter in ihrer jetzigen Zusammensetzung bestehen bleiben. Die Hochschulgruppe Linke Liste kritisiert indes, dass der Eklat um den Wahltermin nur dazu diene, den Asta-Referenten bis Ende des Jahres ca. 500 Euro monatlich in die Taschen zu spülen.
Erster "Runder Tisch"
Nach all diesen Vorkommnissen haben sich einige Hochschulpolitiker in einem Brandbrief an das Rektorat gewandt, dass sich jetzt in die studentische Selbstverwaltung einmischt.
In einer Mail, die an die Fraktionsvorsitzenden der Hochschulgruppen gerichtet ist und die der Redaktion vorliegt, heißt es: „Ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Rektorat aus Sorge um die Wahlen zum Studierendenparlament und die Einberufung von Sitzungen desselben mich gebeten hat, in dieser Frage eine Moderationsaufgabe zu übernehmen“, schreibt der vom Rektorat eingesetzte Schlichter. Am Dienstag trifft sich am Essener Campus zum ersten Mal der „Runde Tisch“ mit Vertretern der Hochschulpolitik aller Couleur.
„Sollte die Studierendenschaft nicht in der Lage sein, ihre Handlungsfähigkeit wieder herzustellen, wird das Rektorat Rektoratsbeauftragte unter Aussetzung der Rechte des StuPas einsetzen“, lauten die mahnenden Worte aus der Hochschulverwaltung.
