Dortmund. Pro-palästinensische Aktivisten in Dortmund wollen den Protest auch nach der Räumung ihres Camps fortsetzen. Bauen sie ihre Zelte bald wieder auf?
Am zweiten Tag nach der Räumung ihres Protestcamps ist die Wut bei pro-palästinensischen Aktivisten in Dortmund weiter groß. „Zutiefst entsetzt“ sei man über die Reaktion der Polizei auf den angekündigten Besuch Greta Thunbergs am Dienstagabend (8. Oktober), teilt die Initiative „Dortmunder Studierende für Palästina“ mit. Ihren Protest wollen die Aktivisten in jedem Fall fortsetzen.
Am Donnerstag sollte die Wiese an der TU Dortmund, auf der das Camp fast vier Monate bestand, endgültig leergeräumt werden. Aber wird es zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgebaut? Möglich wäre das jedenfalls: „Wir könnten einen neuen Antrag stellen“, sagte eine Aktivistin am Mittag in einem Live-Video auf Instagram.
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Dortmunder Palästina-Aktivisten müssten sich neuen Standort suchen
„Wir werden zurückkommen“, kündigte die junge Frau im Video an. Sie sprach von verschiedenen Projekten, die kurz vor dem Start stünden. Konkretisieren wollte sie das noch nicht.
Zumindest am bisherigen Standort wird es allerdings wohl keine Neuauflage des Protestlagers geben: „Nach jetzigem Stand wird das Camp nicht neu angemeldet.“ Die nächsten Veranstaltungen wolle man online oder in Räumlichkeiten im Umfeld der Hochschule ausrichten.
Sollten sich die Aktivisten zu einem späteren Zeitpunkt umentscheiden, müssten sie wohl ohnehin einen neuen Standort suchen. Die Erlaubnis auf der Wiese der TU galt nur bis zum 31. Oktober; danach soll dort der Bau einer Photovoltaikanlage beginnen.
Demonstranten prüfen „rechtliche Schritte gegen Verwaltungsakt“
Hat die Räumung ein Nachspiel vor Gericht? „Wir bestehen auf unser demokratisches Recht und evaluieren rechtliche Schritte gegen diesen Verwaltungsakt“, hieß es bereits am Mittwochabend in einer Mitteilung der Initiative. Wie genau eine solche Klage aussehen könnte, verriet die Aktivistin auf Nachfrage während des Live-Videos nicht. Sie habe aber seit der Räumung Kontakt zu mehreren Anwälten im In- und Ausland gehabt.
Die „Dortmunder Studierenden für Palästina“ fühlen sich von der Polizei ungerecht behandelt und in ihren Grundrechten beschränkt. Ihr Protest sei monatelang friedlich verlaufen, betonen die Aktivisten. Sie sehen keine Anhaltspunkte, dass ein Besuch Greta Thunbergs dies hätte ändern können.
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Die Polizei kam zu einer anderen Einschätzung: „Nach den jüngsten Ausschreitungen auf propalästinensischen Demonstrationen mit ihrer Teilnahme, war mit einer Emotionalisierung und Aufwiegelung des von Frau Thunberg angezogenen Personenkreises zu rechnen“, hieß es in der Mitteilung der Behörde.
Viele Proteste in Deutschland zum Jahrestag des Hamas-Überfalls
An dem Dortmunder Camp hatten sich seit dem Start im Juni keine größeren Vorfälle ereignet. Kritik gab es an den Protesten dennoch: Auf dem Blog ruhrbarone.de etwa veröffentlichte ein Autor Hintergründe zu Gastrednern und konnte ihnen sowohl antisemitische als auch islamistische Aussagen nachweisen.
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Rund um den Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel (7. Oktober 2023) hat es in Deutschland zahlreiche Proteste gegeben, sowohl proisraelische als auch propalästinensische. In Berlin warfen Demonstranten bei einer Kundgebung unter anderem Flaschen auf Polizisten, attackierten Medienvertreter und skandierten israelfeindliche Parolen. Auch Greta Thunberg war bei der Demonstration dabei.