Bochum. Die AfD Bochum lässt prüfen, ob Bußgelder für unsachgemäß abgestellte E-Scooter möglich sind. Das Problem sei ein Ärgernis auf Geh- und Radwegen.

Die AfD-Ratsfraktion Bochum will gegen falsch abgestellte E-Scooter vorgehen. Im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität stellt sie einen Prüfantrag, der klären soll, ob Bußgelder verhängt werden können, wenn ein Nutzende ihren Scooter unsachgemäß parken.

„Immer mehr Städte planen Einschränkungen oder Verbote, um die Flut von Elektrogefährten auf Gehwegen und Straßen in den Griff zu bekommen – und um gegen Unfälle und Vandalismus vorzugehen“, erklärt die AfD. Besonders die Abstellproblematik würde die Menschen in Bochum ärgern.

AfD Bochum: E-Scooter liegen immer häufiger in Büschen

„Die E-Scooter werden durch unsachgemäßes Abstellen immer häufiger zu Hindernissen auf Geh- und Radwegen. Wer im erweiterten Innenstadtbereich unterwegs ist, der hat schon so manchen Hindernislauf hinter sich.“ Die Fahrzeuge würden immer häufiger irgendwo entsorgt und lägen in Büschen.

Die städtische Pressestelle wollte sich zu dem Prüfantrag nicht äußern, bevor die Verwaltung eine Antwort auf den Prüfantrag gegeben hat. Die Polizei ist lediglich für den fahrenden und grundsätzlich nicht für den ruhenden Verkehr zuständig.

Eine Sanktionierung für behindernd abgestellte E-Scooter dürfte aber schwierig sein, weil die Nutzer nicht oder nicht so ohne weiteres zu ermitteln sind, wenn sie nicht direkt vor Ort erwischt werden. (B.Ki.)