Bochum. Bochum führt als eine der ersten Städte in Nordrhein-Westfalen im Januar 2016 eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Kassen-Partner ist die Knappschaft.

Als eine der ersten Städte in NRW führt Bochum im Januar 2016 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Sie sei „ein wichtiges Signal“, sagte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) am Freitag vor der Presse: für die Asylbewerber, die „Würde und Selbstbestimmung“ bei der Gesundheitsversorgung erlangten, und für die Mitarbeiter des Sozialamtes, die „spürbar entlastet werden“.

Eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Land und mehreren gesetzlichen Krankenkassen ermöglicht es den Kommunen in NRW, Flüchtlinge künftig mit einer Gesundheitskarte auszustatten. In Bochum gab der Rat im November mit großer Mehrheit grünes Licht. Dass die Stadtverwaltung mit der Knappschaft kooperiert, liegt im wahrsten Sinne des Wortes nahe: Die Krankenkasse hat seit über 100 Jahren ihren Sitz in Bochum.

Kosten für Behandlungen trägt die Stadt

Muss bislang jede ärztliche Behandlung vom Sozialamt beantragt und vorab genehmigt werden, können die derzeit 4700 Flüchtlinge ab Jahresbeginn direkt eine Praxis oder Klinik aufsuchen und die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung nutzen (mit Einschränkungen u.a. beim Zahnersatz und bei Kuren). Weil für die neuen Ausweise sämtliche Asylbewerber fotografiert werden, wird es bis zur Ausgabe wohl bis Februar dauern. Bis dahin gilt ein Abrechnungsschein.

„Die Versichertengemeinschaft wird nicht belastet“, betont Knappschafts-Chefin Bettina am Orde. Denn: Die Kosten für die Behandlungen trägt weiterhin die Stadt. 8,4 Millionen Euro sind dafür im Haushalt 2016 veranschlagt. Ab Januar wird der Knappschaft pro Flüchtling eine Abschlagszahlung von monatlich 200 Euro überwiesen. Ob diese Pauschale realistisch ist, soll in einem halben Jahr geprüft werden.