Bochum. Zum der stellvertretenden Vorsitzenden in der sozialdemokratischen Fraktion im Europarat wurde Axel Schäfer gewählt. Es geht um Menschenrechte.

Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer wurde am Dienstag (20.) zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion in der Parlamentarischen Vertretung des Europarats gewählt. Die in Straßburg ansässige Institution hat das Ziel, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu wahren.

Europarat setzt sich für Menschenrechte ein

Zur sozialdemokratischen Fraktion gehören 152 Mitglieder aus 42 Staaten, einschließlich Abgeordneten von Grünen bzw. alternativen Parteien. Sie alle werden aus ihren nationalen Volksvertretungen zusätzlich in den Europarat entsandt und erhalten für dieses Mandat keine „Diäten“. Axel Schäfer ist seit 2013 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Als Bundestagsabgeordneter von 2002 an, war er bereits europapolitischer Sprecher sowie stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. 1994 bis 1999 gehörte er dem Europäischen Parlament an.

Überstaatlicher Zusammenschluss

Der Europarat ist der älteste und größte überstaatliche Zusammenschluss, bestehend aus 47 Ländern mit 820 Millionen BürgerInnen. Sein Gerichtshof stellt eine der bedeutendsten Institutionen für Menschenrechte weltweit dar. In der aktuellen Sitzungswoche wird Bundeskanzlerin Angela Merkel im Plenum von Straßburg eine Rede halten.