Bochum. Acht Monate nach Einführung des neuen elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) für Ausländer herrscht im Bochumer Ausländeramt noch immer das Chaos. Erst ab Juli könnten sich die Wartezeiten verringern.
„Wenn sich die unhaltbaren Zustände nicht bald ändern“, kündigte Ottilie Scholz an, „werde ich da unten selbst mitarbeiten.“ Das war vor fünf Monaten. Höchste Zeit für die Oberbürgermeisterin, ihren Worten Taten folgen zu lassen. Denn das Chaos im Ausländerbüro hält an. Immerhin: Es gibt Hoffnung auf Besserung.
eAT: So heißt die Wurzel des Übels. Seit 1. September 2011 müssen Migranten, wenn sie nach Bochum kommen oder Papiere abgelaufen sind, den neuen „elektronischen Aufenthaltstitel“ (kurz: eAT) im Ausländerbüro beantragen. Weil nach neuem EU-Recht auch Kinder per Ausweis registriert werden und deren persönliches Erscheinen verlangt wird, harren auch viele Familien aus, bis sie dran sind. Und das dauert. Die Bearbeitungszeit für die neuen Papiere hat sich verdoppelt, ohne dass die Stadt rechtzeitig für mehr Personal gesorgt hätte.
2000 Anträge wöchentlich
Die Folgen sind chaotisch – sowohl für die Mitarbeiter als auch für die Bürger. 2000 Anträge sind wöchentlich zu bearbeiten. Ab 4 Uhr früh bildet sich eine Schlange vor dem Rathauseingang. Werden die Büros um 8 Uhr geöffnet, herrschte anfangs ein derartiges Gedränge, dass die Stadt einen Sicherheitsdienst beauftragte. Zwei uniformierte Security-Männer lenken den Andrang nun in halbwegs geordnete Bahnen. Zettel mit Nummern werden verteilt.
Gleichwohl betragen die Wartezeiten noch immer drei, an den Stoßtagen Montag und Donnerstag bis zu vier Stunden. Manche, die sich eigens frei genommen haben, müssen unverrichteter Dinge heimkehren. Feste Termine sind erst wieder ab Ende Juni zu ergattern.
30 Beschäftigte
„Wir haben das Problem frühzeitig erkannt“, betont Dezernentin Diane Jägers. Anders als in anderen Kommunen habe es in Bochum jedoch bis zum Jahreswechsel gedauert, ehe die beantragten zusätzlichen Mitarbeiter ihren Dienst aufgenommen haben. Der Kundenservice umfasst jetzt 30 (vorher 19) Beschäftigte. Alle seien trotz des Drucks motiviert. Doch die Neuen müssen von ihren Kollegen erst in die komplizierte Materie eingearbeitet werden. „Das“, sagt Jägers, „dauert ein halbes Jahr.“ Heißt: Mit einer Verkürzung der Wartezeiten ist erst ab Juli zu rechnen.
Wer mittags oder nachmittags kommt, könne Glück haben und nicht so lange warten, rät das Ausländerbüro.
Ob OB Scholz beizeiten aushelfen wird, ist nicht bekannt.