Bochum.. Der Stadtrat beschließt drei weitere Einrichtungen. Der Stadtdirektor kündigt eine neue zentrale Registrierung für Flüchtlinge in der Stadt an.

Nur drei statt der ursprünglich vorgesehenen vier weiteren Flüchtlingseinrichtungen hat der Stadtrat beschlossen: an der Höntroper Straße (Wattenscheid), der Rathenaustraße (Weitmar) und „In der Hei“ (Stiepel). Damit werden 2016 neben den schon beschlossenen 4330 Plätzen 1350 weitere geschaffen.

Ob noch mehr benötigt werden, ist ungewiss. Stadtdirektor Michael Townsend kündigte einen Vorratsbeschluss für zwei weitere Unterkünfte an. Sollte Bochum, das derzeit keine neuen Flüchtlinge aufnimmt, künftig wieder 150 Personen je Woche zugewiesen bekommen, fehlen noch 1620 Plätze. Fällt die Zuweisung auf wöchentlich 75 Personen, wäre eine Überdeckung von 1605 Plätzen da.

Zentrale Registrierung geplant

In jedem Fall ist Townsend guter Dinge, dass im Laufe des Jahres „ein großer Schritt“ (O-Ton) beim Freiziehen der Turnhallen gemacht wird. Momentan sind 1000 Menschen provisorisch untergebracht. Eine noch in diesem Jahr zu schaffen „zentrale Registrierung“ soll ermöglichen, dass täglich präzise Flüchtlingszahlen vorliegen. Momentan sei immer noch unklar, „wie viele Flüchtlinge im Land sind.“ Zum Teil würden zugewiesene Personen gar nicht in Bochum ankommen, zum Teil seien gemeldete Personen gar nicht mehr da.

Offenbart hat die Debatte im Rat erneut die unterschiedlichen Standpunkte in der Politik. Vergeblich warben etwa CDU und AfD dafür, die maximale Kapazität von Einrichtungen auf 300 Plätze zu begrenzen, sie liegt bei 450. „Es ist einfach, kleinere Einrichtungen zu fordern“, konterte Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten (Grüne) und verwies auf das Ziel, schnellstens die Turnhallen freizuziehen.

Immer schwieriger scheint die Standortsuche zu werden. Von den ursprünglich vier Vorschlägen der Verwaltung lehnte die Bezirksvertretungen drei ab und legten neue Alternativen auf den Tisch. Dabei taten sich etwa im Süden Gräben auf. Die CDU im Rat wendet sich gegen die von ihrer eigenen Fraktion im Bezirk mit getragene Entscheidung für den Standort „In der Hei“. „Wir halten den Standort ‘Im Sonderfeld’ für wesentlich geeigneter“, so CDU-Fraktionschef Christian Haardt. Dass im Bezirk Südwest ein von einem Privatbesitzer vorgeschlagenes Grundstück an der Rathenaustraße erst im Bezirk und nun im Rat abgesegnet wurde, ruft Anwohner auf den Plan. „Überall gibt es Informationsveranstaltungen. Und wir erfahren erst aus der Zeitung davon, dass bei uns eine Flüchtlingseinrichtungen hinkommen soll“, ärgert sich eine Anwohnerin und kündigt einen breiten Protest an.