Bochum.. Mit einem Antrag unterstrich nun die Koalition in Bochum ihren Willen zum Bau des Musikzentrums. Wofgang Cordes von den Grünen teilte mit, man stehe gemeinsam hinter dem Vorhaben und gab sich überzeugt, dass der Finanzrahmen eingehalten werde.
Nein, von Zaudern oder Zweifeln am Projekt Musikzentrum könne keine Rede sein: Die SPD bemühte sich im Hauptausschuss, den Eindruck aus dem Stadtentwicklungsauschuss auszumerzen, die Koalition hege noch Bedenken.
Vor einer Woche mochte sie noch keinen Grundsatzbeschluss für das Vorhaben fällen und hatte sich erst auf Drängen der CDU auf einen baurechtlichen Beschluss einigen können. Deshalb legte sie am Mittwoch nun einen Änderungsantrag vor, „als Signal, um zu unterstreichen, dass dass es überhaupt kein Zögern gibt“, beteuerte SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes. Das Musikzentrum sei sowohl kulturell als auch für die Stadtentwicklung im Viktoria-Quartier ein Glücksfall.
Man stehe gemeinsam hinter dem Vorhaben
Wolfgang Cordes ergänzte für den Koalitionspartner Grüne: „Wir stehen gemeinsam hinter diesem Vorhaben. das Haar in der Suppe war nur das Versprechen, die Kosten einzuhalten. Da hatten wir Zweifel, jetzt sind wir überzeugt: Der Rahmen wird eingehalten.“
Um dies sicherzustellen, fordern SPD und Grüne: Der Beschluss der Realisierung des Musikzentrums gelte unter den auflösenden Bedingungen, dass alle Finanzierungsanteile (von Bund, Land, EU und Spenden) rechtssicher zur Verfügung stehen, ebenso wie der städtische Eigenanteil im Haushalt.
Der vorgegebene Kostenanteil müsse eingehalten werden; Bochum gibt 2,4 Mio Euro hinzu. Zudem sei sicherzustellen, dass alle Ingenieur- und Architektenleistungen förderfähig und im Finanzvolumen abgedeckt seien.
Einheitliches Bild müsse abgegeben werden
CDU-Fraktionschef Klaus Franz sah in diesem Antrag, dass „die Koalition noch Dampf im Kessel“ habe: „Bis zum Rat müssen SPD und Grüne noch viel arbeiten, um ein einheitliches Bild abzugeben“. Denn der Hauptausschuss hat – wie schon der Stadtentwicklungsausschuss – an diesem Tag keinen Beschluss gefasst, sondern an den Rat am 9. März verwiesen.
Durch Zuwendungen der EU und des Landes fließen sieben Millionen Euro zusätzlich nach Bochum. 14,3 Mio Euro schwer wiegt der Beitrag privater Spender.