Oberhausen. Am Donnerstag sollte über die Zukunft des Kollegs gesprochen werden. Daraus wurde nichts. SPD-Politiker Zimkeit spricht von „Verzögerungstaktik“.
Die nächste schlechte Nachricht für das Oberhausener Niederrheinkolleg: Ein für Donnerstag anberaumtes Treffen zwischen Stadtvertretern und dem NRW-Schulministerium fand nicht statt. Dort sollte über die Zukunft des Kollegs gesprochen werden. Doch der Termin wurde seitens des Staatssekretärs Mathias Richter kurzfristig abgesagt. Das bestätigte Oberhausens Schuldezernent Jürgen Schmidt dieser Redaktion. Ein Grund für die Absage wurde nicht genannt.
Das Niederrheinkolleg soll nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung Ende Juli 2023 schließen. Seit Jahren unterschreitet das älteste Kolleg Nordrhein-Westfalens die Mindestteilnehmerzahl von 240. Doch die Pläne von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) stoßen In der Lokalpolitik auf Ablehnung. BOB, SPD, Grüne und Linke beauftragten die Stadt, eine Übernahme zu prüfen. Die Stadt vermeidet ein klares Bekenntnis zum Niederreinkolleg. Ihr fehlen zur Beurteilung Informationen wie Miet- und Kaufkosten. Diese sollen eigentlich in Gesprächen erörtert werden. Doch dazu kam es auch am Donnerstag nicht.
SPD-Politiker wirft Ministerin „Wahlkampfmanöver“ vor
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit nutzte das geplatzte Treffen, um kurz vor der Landtagswahl gegen die FDP auszuteilen. „Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver“, sagt der Oberhausener Direktkandidat. Nach der Ankündigung sei nichts passiert. Der SPD-Finanzexperte sieht darin eine „Verzögerungstaktik“ des Ministeriums. Damit wolle sich Gebauer „über den Wahltermin retten.“ Die Landtagswahl ist an diesem Sonntag.
- Sie wollen keine Nachrichten aus Oberhausen verpassen? Dann bestellen Sie unseren kostenlosen abendlichen Newsletter: Hier geht’s zur Newsletter-Anmeldung
- Sie möchten mehr Nachrichten und Geschichten aus Oberhausen lesen? Hier geht’s zur WAZ-Stadtseite Oberhausen
- Die WAZ Oberhausen finden Sie auch auf Facebook: Hier geht’s zur Facebookseite
Die FDP-Politikerin Gebauer geriet zuletzt auch überregional in die Kritik. Angehende Erzieherinnen und Erzieher müssen in NRW monatelang auf unterstützende Bafög-Leistungen warten. Stattdessen empfahl Gebauer den Erzieherinnen und Erziehern, Hartz IV zu beantragen und löste damit eine Empörungswelle in den sozialen Netzwerken aus.
BOB reagiert mit Unverständnis auf geplatzten Termin
Auf den geplatzten Termin in Oberhausen reagierte auch das Bündnis Oberhausener Bürger mit Unverständnis. „Warum werden die Termine nicht eingehalten? Wir haben fünf nach zwölf“, sagt der Parteivorsitzende Peter Bruckhoff dieser Redaktion. Seit Monaten bemühe sich die Stadt um Termine. Zuletzt sei im Schulausschuss allerdings auch der Eindruck entstanden, dass die Stadt nicht vom Niederrheinkolleg überzeugt sei.