Oberhausen. Der Bund beteiligt sich an den Kosten für die Versorgung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine. Ob das Geld dafür aber reicht, ist fraglich.

Für die Integration der aus der Ukraine geflüchteten Menschen hat Oberhausen nun erstmals Geld erhalten: knapp 3,1 Millionen Euro. Die Bundesregierung hatte die Hilfe zugesagt, das Land hat diese nun an die Kommunen in NRW weitergegeben. Darüber informierte zunächst der Mülheimer Landtagsabgeordnete Christian Mangen (FDP), die Stadt Oberhausen bestätigte dies auf Nachfrage.

Bei der Hilfe handelt es sich um die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge. Insgesamt stellt der Bund 2 Milliarden Euro zur Verfügung, 430 Millionen Euro fließen nach NRW, die das Land in drei Schritten an die Städte weiterleitet.

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Die Summe für die einzelnen Kommunen hängt von der Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge ab. Oberhausen erhält als Pauschale exakt 3.065.897,65 Euro. Dieser zugewiesene Betrag „deckt aktuell nicht die bereits entstandenen Kosten“, heißt es auf Nachfrage aus dem Oberhausener Rathaus. Es handele sich lediglich um eine Kostenbeteiligung.

Darüber hinaus erstattet das Land Kosten im Rahmen des sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Ob alles zusammen kostendeckend ist, kann laut Stadtverwaltung angesichts der dynamischen Situation und dem beachtlichen Aufwand für die Notunterkünfte noch nicht abschließend bewertet werden.