Gelsenkirchen. Bei den kleinen Parteien hat sich seit der Kommunalwahl 2014 in Gelsenkirchen viel verändert. Wer mit welchem Programm antritt, lesen Sie hier.

Sie sind (noch) nicht mit einem Fraktionsbüro im Gelsenkirchener Rathaus vertreten, möchten aber die Politik vor Ort mitgestalten und haben konkrete Ideen, wie es besser laufen könnte in der Stadt. Der Kreis der kleinen Parteien ist bei dieser Kommunalwahl am 13. September allerdings kleiner als 2014 bei der letzten Wahl. Weder PRO NRW noch die Piraten, die BBG oder die UBP stehen diesmal auf dem Wahlzettel. Dafür sind allerdings zwei neue Parteien unter den Bewerbern um Stimmen – Die PARTEI und Tierschutz hier – plus die Wählergemeinschaft Bürgerstimme NORD, die nur für die Bezirksvertretungen Kandidaten stellt sowie ein Einzelbewerber.

Wir haben diese kleinen Parteien vor Ort nun gebeten, ihre Anliegen, Motivation, Ideen und Forderungen für Sie, liebe WAZ-Leser, auf den Punkt zu bringen. Und zwar in einer festen, maximalen Zeilenzahl. Hier kommen nun also die „Kleinen“.

Die PARTEI

Sie sitzen als bewusst provokante Vertreter bereits im Europaparlament, und auch in Gelsenkirchen heben sich die satiregetränkten „PARTEI“-Aktiven klar ab. Hier ihr Statement: „Die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) versteht sich als eine die Demokratie und den Rechtsstaat verteidigende Partei der extremen Mitte. Zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen tritt Die PARTEI zum ersten Mal seit Kriegsende an und erwartet deshalb auch ihr bestes Kommunalwahlergebnis seit Kriegsende. Wir fordern: Hundeinklusion auf allen Ebenen - ersetzt die Hunde von der ver...en AfD durch wirkliche Hunde im Stadtrat! Unser Wirtschaftsförderungskonzept sieht einen Kneipengutschein über 250 Euro für alle Gelsenkirchener vor. Das fördert die Wirtschaft nachhaltig. Unser Verkehrskonzept sieht eine Stärkung des ÖPNV vor. Ticketrazzien müssen verboten werden, denn Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben. Freibierautomaten statt Ticketautomaten! Aus unserer Drogenpolitik: Für Kifferbereiche am Hauptbahnhof! Wählt Die PARTEI- sie ist sehr gut.“ Marc Meinhardt ist der erste Vorsitzende in Gelsenkirchen, zur Seite steht ihm unter anderem OB-Kandidatin Claudia Kapuschinski.

Tierschutz hier

Neu in der Stadt ist auch der kommunale Ableger von „Tierschutz hier“, der aber keinerlei Verbindungen zur Gelsenkirchener „Tierschutzpartei“ hat, worauf letztere (die diesmal nicht antritt) Wert legt. Das Programm von „Tierschutz hier“: „Gelsenkirchen hat genau wie die meisten Städte in NRW ein großes Manko im Bereich des Tierschutzes. Dabei zeigt sich besonders in Corona-Zeiten, dass nur der Mensch im Vordergrund steht. Unmengen an Maßnahmen werden erlassen. Das Tier steht wieder hinten an. Unsere Kernforderungen: Konsequente Umsetzung der Tierschutz-Gesetze und Ahndung jeglicher Tierquälerei. Tierversuche sind nachweislich wertlos und somit ausnahmslos zu verbieten. Tiertransporte sind regional auf ein Minimum zu beschränken, alle anderen zu verbieten. Keine Zurschaustellung von Tieren in Zirkussen, Delfinarien, Kirmes oder auf Volksfesten. Massentierhaltung verbieten und keine Mehrwertsteuer auf vegane Lebensmittel, Reformierung des Jagdrechts und keine Zulassung für Hobby-Jäger, Tierschutz als Unterrichtsfach in allen Schulen und erziehenden Einrichtungen. Bessere finanzielle Unterstützung von Tierheimen und mehr durch die Stadt.“ Gelsenkirchener Kandidatin ist Cornelia Keisel.

Bürgerstimme Nord

Parteiloser als Einzelkandidat in Bulmke-Süd

Der parteilose Manfred Kosubek scheiterte als OB-Kandidat, tritt nun aber im Wahlbezirk 105, in Bulmke-Süd, an. Seine Hauptforderung: Vernünftig bezahlte und langfristige Arbeitsplätze nach Gelsenkirchen holen und mehr Sicherheit und Ordnung, Menschen sollen sich ohne Angst versammeln können, auch abends.

Weiterhin will er wilde Müllkippen und unangemeldete Autos beseitigen, den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und kostenfrei machen, ein modernes Fahrradweg- und neue Wohnkonzepte auf den Weg bringen, Sozialwohnungen fördern, mehr altengerechte Wohnungen bauen und Bildungseinrichtungen stärken.

Die Bürgerstimme NORD hat sich aus der Bürgerschaft in Buer, Hassel, Scholven und Bülse zu einer Bürgergruppe zusammengeschlossen. Ihr Statement: „Der Grundsatz der Wählergruppe lautet: Bürger sind für Bürger da. Nahe an den Sorgen der Menschen und der Einsatz für bürgernahe, soziale und gerechte Stadtteilpolitik in der Bezirksvertretung Nord. Aufgestellt wurden der Gelsenkirchener Ronald Wetklo sowie Marcus Gründel und Harald Strothenke. Ein weiter so wie in den letzten Jahren, kann und darf es nicht mehr in unseren Stadtteilen geben. Wir dürfen den etablierten politischen Parteien nicht mehr unsere Stadtteile alleine überlassen. Die klaren Ziele unseres Leitprogrammes wollen wir im Sinne der Bürger unserer Stadtteile umsetzen. Die Bürgerstimme Nord steht für eigenständig, selbstbewusst, innovativ und parteienunabhängig. Zusammen stehen in ungewöhnlichen Zeiten.“