Oberhausen. Weil falsche Stimmzettel herausgegeben worden sind, muss nun die Ratswahl im gesamten Bezirk Osterfeld-Mitte in Oberhausen wiederholt werden.

Eine unglückliche Verwechslung von wenigen Stimmzetteln – und schon muss die
Kommunalwahl
in
Osterfeld
-Mitte wiederholt werden. Das hat die Prüfung des Wahlprüfungsausschusses ergeben.

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Denn das Ergebnis fiel im Wahlbezirk 29, in Osterfeld-Mitte, so knapp aus, dass die Stimmabgaben auf den falschen Wahlzetteln in einem einzigen Wahllokal, nämlich im Rathaus Osterfeld (Stimmbezirk 2903), den Ausschlag geben können, wer die Mehrheit in Osterfeld holt.

Nun müssen rund 5000 Stimmberechtigte nochmals zur Wahl aufgerufen werden. Alle anderen Wahlergebnisse am 13. September 2020 und bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September stuft der Wahlprüfungsausschuss als gültig ein.

Im Stimmbezirk 29 Osterfeld hat eigentlich Thomas Krey von der SPD, der alte und neue Bezirksbürgermeister von Osterfeld, den direkten Sitz im Oberhausener Stadtrat gewonnen, weil er die Mehrheit aller Wähler im Wahlbezirk holte. Doch der Vorsprung von Krey betrug gerade einmal 17 Stimmen zum CDU-Kandidaten Robert Babic (490 zu 473 Stimmen – oder in Prozent: 33,11 zu 31,96).
137 Stimmen wurden aber auf falschen Stimmzetteln abgegeben, weil ein Wahlhelfer irrtümlich Stimmzettel aus einem anderen Wahlbezirk ausgegeben hat.
Diese Stimmen sind damit ungültig.

Nachwahl wohl erst im Frühjahr 2021

Bei der Nachwahl, die wahrscheinlich erst im Frühjahr stattfinden kann, kann es im Grunde nicht zu einer Verschiebung der beiden großen Fraktionen im Rat, der CDU und der SPD, kommen. Denn dann müsste die CDU in Osterfeld-Mitte dramatisch mehr Stimmen erkämpfen, um einen weiteren Sitz im Rat zu erringen (derzeit 19 Mandate wie die SPD). Das gilt praktisch als nicht möglich.

Die Stadtspitze formuliert in der Beschlussvorlage für den Wahlprüfungsausschuss am Donnerstag sogar ganz klar: Ein möglicher Sieg von Babic habe „keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Rat der Stadt Oberhausen“.

Allerdings könnte es zum Austausch von Personen kommen: Sollte die CDU den Wahlbezirk 29 holen, dann hätte sie 17 Direktmandate bei 19 ihr zustehenden Sitzen gewonnen – nur noch zwei statt bisher drei Ratspolitiker dürften von der CDU-Reserveliste kommen.

Rein praktisch würde bei der CDU Robert Babic im Rat sitzen statt heute CDU-Kreisgeschäftsführer Christian Benter. Bei der SPD bliebe kurioserweise so oder so alles gleich – sowohl beim erneuten Sieg des Wahlbezirks 29 Osterfeld-Mitte als auch bei einer Niederlage von Thomas Krey. Krey würde zwar bei einem CDU-Sieg das Direktmandat verlieren, war aber auf der SPD-Ratsreserveliste auf Platz 4 relativ sicher platziert und würde dann durch diese Liste in den Rat rücken.