Gelsenkirchen. Was kostet die Pandemie Gelsenkirchen bisher? Die Stadt kann das nicht beziffern, rechnet aber bis 2024 mit 160 Millionen Euro Etat-Belastung.

Mit der Bewältigung der Corona-Krise hat die Stadt zu kämpfen. Auch finanziell. Der Kassensturz läuft noch, die Folgen für den Gelsenkirchener Haushalt und die Steuerzahler sind noch nicht exakt zu beziffern. Aber bei einigen Corona-Posten gibt es jetzt Klarheit.

Erwartet wurde der drastische Rückgang der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Die Kämmerei hatte für 2020 mit 110 Millionen Euro Einnahmen gerechnet. Nun steht fest: Die Gewerbesteuererträge betrugen zum Jahresende exakt 31.428.761 Euro. Das Land hat allerdings wie angekündigt die ausgefallene Gewerbesteuer als Coronahilfe komplett auf die erwartete Summe aufgefüllt.

Pandemielager der Gelsenkirchener Feuerwehr kostet 1,8 Millionen Euro

Die Kosten für das Impfzentrum in der Emscher-Lippe-Halle werden vom Land erstattet. Mehraufwendungen infolge der Corona-Pandemie sind aber beispielsweise angefallen für das Pandemielager (Masken, Schutzausrüstung, Kittel etc.) bei der Feuerwehr. Die Stadt beziffert die laufenden Kosten mit rund 1,8 Millionen Euro. Zusätzliche Reinigungsleistungen in Schulen schlagen mit rund 350.000 Euro zu Buche, Dienst- und Schutzkleidung bei den Gelsendiensten mit etwa 200.000 Euro. Mit circa 3 Millionen Euro werden aktuell die Mindererträge bei den Elternbeiträgen für Gelsenkirchener Kitas beziffert.

Verwaltung erhöht Höchstbetrag für Kassenkredite auf 900 Millionen Euro

Gelsenkirchen rechnet allein bis 2024 mit einer pandemiebedingten Haushaltsbelastung von 160 Millionen Euro. Auch die Kassenkredite für das Jahr 2020 mussten bereits deutlich aufgestockt werden – von 644 auf 688 Millionen Euro. Durch die hohen pauschalen Gewerbesteuererstattungen sei es nicht notwendig gewesen, weitere Liquiditätskredite aufzunehmen, die Verschuldenssituation habe sich somit gegenüber dem Vorjahr nicht weiter verschlechtert, so die Verwaltung. Dennoch behält sich die Stadt Darlehens-Spielräume für ihren Verwaltungshaushalt vor: Sie hat den Höchstbetrag für Kredite, die maximal in Anspruch genommen werden dürfen, von 800 Millionen auf 900 Millionen Euro erhöht.

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Die NRW-Gesetzgebung erlaubt, Finanzschäden durch die Corona-Pandemie zu isolieren und in den nächsten Jahrzehnten abzuarbeiten. „Wir können die finanziellen Schäden bis zum Jahr 2024 quasi außerhalb des Haushalts ‘sammeln’ und dann über 50 Jahre abschreiben“, erläuterte Sozialdezernent Luidger Wolterhoff im Dezember gegenüber der WAZ und sprach von „Haushaltsmagie“. Der Schaden wirke damit erst ab 2025 über Generationen auf den Haushalt. Prognostiziert wird eine Belastung von über drei Millionen Euro jährlich bis 2075.

Gelsenkirchener Etat 2021: Einnahmen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro kalkuliert

Die Stadt kalkuliert für 2021 mit Erträgen in Höhe von insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Den größten Anteil machen dabei Zuwendungen und allgemeine Umlagen (470,5 Millionen sowie, Steuern und ähnliche Abgaben (263 Millionen). Die Gesamtaufwendungen für den Haushalt liegen ebenfalls bei rund 1,1 Milliarden Euro. Den mit Abstand größten Teil machen weiterhin die Transferleistungen in Höhe von knapp 513 Millionen Euro aus.