Dubai. . Präsident Ahmadinedschad kündigt ein eigenes Inernet-System für den Iran an. Kritiker befürchten, so könne er die Kontrolle über das Netz bekommen. Gleichzeitig ruft er Anti-USA-Demonstranten zur Mäßigung auf und kritisiert das islamfeindliche Video.
Der Iran will den Internetverkehr im Land auf ein eigenes System umstellen und Seiten wie die von Google künftig blockieren. Dies solle die Sicherheit im Internet verbessern, teilten die Behörden am Sonntag mit. Viele Iraner fürchten indes, dass es sich nur um einen weiteren Schritt zur Kontrolle der Regierung über den Internet-Verkehr der Bürger handelt. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA meldete, die Google-Blockade stehe im Zusammenhang mit dem jüngsten Mohammed-Schmähvideo.
Die islamische Republik hat jetzt schon einen so umfangreichen Internet-Filter wie kaum ein anderes Land. Begründet wird dies offiziell mit anstößigen oder kriminellen Inhalten von Seiten. Viele Iraner sagen indes, dass die Blockade etwa von YouTube oder Facebook darauf zurückzuführen sei, dass diese Seiten bei den Anti-Regierungsprotesten nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2009 genutzt wurden. Ein Jahr später hatte der Iran seine Internet-Sicherheit deutlich verstärkt, nachdem es einen Sabotage-Angriff auf das Atom-Programm des Landes mit Hilfe des Computervirus Stuxnet gegeben hatte.
Im Mai hatte der Iran rechtliche Schritte gegen Google angekündigt, nachdem der US-Konzern beschlossen hatte, den Namen „Persischer Golf“ aus seinem Kartendienst Google Maps zu tilgen und das Gewässer stattdessen ohne Namen zu führen. In vielen arabischen Ländern heißt das Gewässer „Arabischer Golf“, was der Iran als nicht hinnehmbar bezeichnet.
“Wir verurteilen jede Form von Extremismus“
Der iranische Präsident hat das in den USA produzierte islamfeindliche Schmähvideo kritisiert, zugleich aber die gegen den Film demonstrierenden Muslime zur Mäßigung aufgerufen. „Wir verurteilen jede Form von Extremismus“, sagte Ahmadinedschad am Sonntag dem US-Fernsehsender CNN. Der Iran verurteile „jedes provozierende Handeln, das die religiösen Gedanken und Gefühle aller Menschen verletzt“.
"Den Heiligen Propheten zu beleidigen ist ziemlich widerlich“, sagte Ahmadinedschad. „Das hat wenig oder gar nichts mit Freiheit und Meinungsfreiheit zu tun. Das ist die Schwäche und der Missbrauch der Freiheit, und in vielen Fällen ist es ein Verbrechen." Angesprochen auf die Äußerungen eines pakistanischen Ministers, der am Samstag ein Kopfgeld auf den Macher des Films „Die Unschuld der Muslime“ ausgesetzt hatte, verlangte Ahmadinedschad jedoch Zurückhaltung.
Mehr als 50 Tote
"Wir verurteilen gleichermaßen jede Form von Extremismus", sagte der iranische Staatschef. "Wir denken auch, dass dies in einer menschlichen Atmosphäre gelöst werden muss (...) und wir möchten nicht, dass irgendwo auf der Welt irgendjemand für irgendeinen Grund sein Leben verliert oder getötet wird."
Bei den Protesten gegen das in den USA produzierte Anti-Islam-Video sind weltweit mehr als 50 Menschen getötet worden. Die Demonstrationen begannen am 11. September und spitzten sich zuletzt vor allem in Pakistan zu. Am Freitag wurden dort 21 Menschen getötet, als die Polizei mit Tränengas. (rtr)
