San Jose. Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ist im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple zu einer Milliardenstrafe verurteilt worden. Samsung müsse an den iPhone- und iPad-Hersteller wegen Patentverletzungen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen, entschied ein US-Geschworenengericht in San Jose am Freitag. Beschwerden von Samsung, Apple habe Patente verletzt, wurden abgewiesen.
Damit hätte kaum jemand gerechnet: Nach nur zweieinhalb Tagen der Beratungen fällte ein Geschworenengericht im kalifornischen San José sein Urteil im Mammutprozess des Smartphone-Riesen Apple gegen Branchenprimus Samsung. Es fiel vernichtend für die Südkoreaner aus. Sie kamen mit keiner ihrer Forderungen gegen den Konkurrenten durch.
Apple hingegen gewann auf ganzer Linie. Ein Ende des Patentstreits zwischen den beiden Giganten ist allerdings nicht in Sicht: Das letzte Wort in diesem Fall sei noch nicht gesprochen, kündigte Samsung an.
Samsung kupferte iPhone und iPad ab
Am Freitag gegen 14.30 Uhr (Ortszeit) unterrichteten die Geschworenen Richterin Lucy Koh, dass sie zu einer Entscheidung gekommen seien. Der jüngste der Juroren übergab in Flipflops, Shorts und Beatles-Sweatshirt das zwanzig Seiten starke Urteil. Demnach erhalten die Amerikaner mit 1,05 Milliarden Dollar (838 Millionen Euro) Schadenersatz zwar weniger als die Hälfte der eingangs geforderten Summe von 2,5 Milliarden Dollar.
Das Samsung Galaxy S III
Doch die Jury sah es als erwiesen an, dass Samsung bei der innovativen Technologie von iPhone und iPad abkupferte. Die Forderung der Südkoreaner in Höhe von 399 Millionen Dollar wurde daher rundheraus abgewiesen.
Samsung droht Apple mit weiteren Rechtsstreits
Samsung reagierte entsprechend verschnupft. "Das heutige Urteil sollte nicht als ein Sieg für Apple, sondern als Verlust für den amerikanischen Verbraucher betrachtet werden", teilte das in Seoul ansässige Unternehmen in einer ersten Reaktion mit. So werde es zu weniger Auswahl, weniger Innovationen und möglicherweise zu höheren Preisen führen.
Es sei "bedauerlich, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken bekommt", fügte es am Samstag hinzu. Gleichzeitig gab sich Samsung kämpferisch. "Dies ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder Auseinandersetzungen, die vor Gerichten und Tribunalen weltweit ausgefochten werden", erklärte der Konzern.
Ist eine Milliarde für Apple oder Samsung viel?
Christopher Marlett, Vorstandsvorsitzender von der auf geistiges Eigentum spezialisierten Investmentbank MDB Capital, erklärte: "Ich weiß nicht, ob eine Milliarde Dollar wirklich bedeutend für Apple oder Samsung sind." Es gebe jedoch eine andere Komponente. Als Unternehmen wolle man nicht den Ruf haben, von anderen zu stehlen. "Ich bin sicher, Samsung will als Wegbereiter bekannt sein, insbesondere, da vielen asiatischen Unternehmen der Ruf vorauseilt, innovative Designs zu kopieren", sagte er.
Apple stellt neues MacBook Pro vor
Im Schlussplädoyer erklärte Apple-Anwalt Harold McElhinny, Samsung habe nach der Einführung des iPhones im Jahr 2007 eine "Design-Krise" durchgemacht. So seien die Verantwortlichen bei Samsung entschlossen gewesen, illegal Kapital aus dem revolutionären Gerät zu schlagen, sagte McElhinny.
Samsungs Anwalt Charles Verhoeven bezeichnete die Forderung als lächerlich. Er warf Apple vielmehr vor, Samsungs Technologie ohne angemessene Entschädigung genutzt zu haben. Im Übrigen seien Apples Ideen nicht so einzigartig. Die Kunden bekämen nur, wonach sie ohnehin verlangten.
US-Prozess zwischen Samsung und Apple ist nur einer von vielen
Apple ist das wertvollste Unternehmen der Welt, Samsung der weltgrößte Smartphone-Hersteller. Der US-Prozess zwischen den zwei Giganten ist nur einer von vielen, die beide Konzerne gegeneinander führen. Andere werden in Deutschland, Großbritannien oder Australien ausgetragen.
Und es ist nur eines von rund 50 juristischen Verfahren, die Telekommunikationsfirmen weltweit gegeneinander angestrengt haben, um sich eine bessere Position im rund 219 Milliarden Dollar großen Markt für Smartphones und Tablet-PCs zu sichern.
Samsung galt von Anfang an als unterlegen
Vor den Beratungen der neun Geschworenen, die am Mittwoch begannen, wurden in dem Prozess drei Wochen lang Experten, Patentanwälte und Vertreter beider Firmen gehört. Juristen und Analysten der Wall Street stuften dabei von Beginn an Samsung als unterlegenen Teil ein.
So liegt die Firmenzentrale von Apple nur knapp 15 Kilometer vom Gerichtsgebäude entfernt. Zudem stammen die Geschworenen alle aus dem Kerngebiet des Silicon Valleys, wo der im vergangenen Jahr verstorbene Firmengründer Steve Jobs als Technikpionier verehrt wird.(dapd/rtr)
