Düsseldorf. . Im Prozess um die Patentrechte für den Samsung Tablet-PC sieht das Düsseldorfer Landgericht deutliche Hinweise dafür, dass die Koreaner Markenrechte von Apple verletzt haben. Eine endgültige Entscheidung fällt aber erst Anfang September.
Das Verkaufsverbot für den iPad-Rivalen "Samsung Galaxy Tab 10.1" bleibt in Deutschland weiterhin bestehen. Das Düsseldorfer Landgericht ließ am Donnerstag nach einer mündlichen Verhandlung des Plagiatsstreits die einstweilige Verfügung in Kraft, die Samsung den Verkauf des Tablet-PCs untersagt. Das Gericht sieht nach den Worten der Vorsitzenden Richterin Johanna Brückner-Hoffmann deutliche Hinweise dafür, dass die Koreaner Markenrechte des iPad-Herstellers Apple verletzt haben. Zwar gebe es in der Gestaltung der Geräte Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck stimme aber überein.
Samsung kam indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, offenbar nicht durch. Der Rechtsanwalt von Samsung hatte vor Gericht betont, viele der von Apple monierten Übereinstimmungen seien rein technisch bedingt. "Es kann nicht sein, dass Apple - nur weil sie die Ersten waren - beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen." Das gelte etwa für den Bildschirm auf der Vorderseite, den schmalen Rahmen und die abgerundeten Ecken der Geräte.
Die vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf erklärte hingegen, es sei Dringlichkeit geboten und es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad. Samsung habe versucht, den guten Ruf des über "Kultstatus" verfügenden iPad zu nutzen und beim Entwurf des eigenen Geräts dessen Design "sklavisch" nachgeahmt. Damit habe das Unternehmen den Geschmacksmusterschutz des Geräts verletzt.
Zweifel an der Rechtslage
Das Gericht hatte zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. Die Düsseldorfer Zivilkammer will ihre endgültige Entscheidung am 9. September verkünden.
Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy die Dominanz von Apple in diesem Computersegment knacken. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft. (dapd/rtr)
