Berlin. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird bei „Caren Miosga“ darüber diskutiert, wie es nun weitergehen soll.

Es ist eine nachdenkliche Runde, die da am Sonntagabend nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bei „Caren Miosga“ zusammenkommt. Zwar werden auch Gründe für die Wahlergebnisse gesucht, vor allem wird aber in die Zukunft geblickt – und auf die Politik der Ampel-Regierung und die im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahlen.

„Caren Miosga“: Das waren die Gäste

• Thomas de Maizière, CDU, Bundesminister a.D.
• Anne Hähnig, Redaktionsleiterin, „Zeit Online“
• Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur, „Die Welt“

De Maizière bei „Caren Miosga” in der ARD: „Ergebnisse sind kein Betriebsunfall”

Miosga möchte vom ehemaligen CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maizière wissen, ob der Sonntag „ein Tag des Scheiterns” sei? Doch der zögert und lässt sich mit seiner Antwort Zeit. Denn, so de Maizière, „die Ergebnisse sind kein Betriebsunfall”. „Ich zögere wegen des Wortes Scheitern”, erklärt er. „Die Linke wird gehen, die AfD wird bleiben, wie es mit dem BSW weitergeht, wird sich noch zeigen.” Die AfD müsse in Bezug auf parlamentarische Gepflogenheiten „kalt, aber normal behandelt” werden, um ihnen nicht erneut die Opferrolle zu überlassen. „Das ist schon schwer genug”, sagt de Maizière.

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Das Ergebnis sei in wachsenden rechtsextremen Strömungen, mit denen man überall in Europa zu tun habe, begründet, so der CDU-Politiker weiter. Anne Hähnig ist Redaktionsleiterin bei „Zeit Online“ und sieht den Erfolg von AfD und BSW auch in einer Abschottungshaltung begründet. „Landespolitische Themen haben kaum eine Rolle gespielt”, sagt sie. Die wichtigsten Themen für die Menschen seien derzeit Migration und der Krieg gegen die Ukraine.

Journalist bei „Miosga”: „Regierung sagt die ganze Zeit, dass sie nicht gut ist”

Themen, die Umfragen in Sachsen und Thüringen zufolge von der derzeitigen Bundesregierung nicht oder nicht ausreichend genug bearbeitet werden. Demnach sind 81 bzw. 82 Prozent der Befragten wenig oder gar nicht zufrieden mit der Bundesregierung. „Wenn eine Regierung selbst die ganze Zeit sagt, dass sie nicht gut ist, dann glauben das die Leute”, sagt der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung „Die Welt“, Robin Alexander.

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Er finde es „drollig“, wie er lachend sagt, dass die SPD den Bundeskanzler nie wollte. Den Umfragen am Wahltag zufolge finden 74 Prozent der Befragten in Sachsen und 73 Prozent der Befragten in Thüringen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seiner Führungsrolle nicht gerecht wird. Die Menschen, so Alexander weiter, hätten aber ein Recht darauf, „aus der Mitte heraus regiert zu werden.” Doch: „Die Leute haben das Gefühl, die Mitte kann und will die Probleme nicht lösen und das ist fatal.”

Kanzlerkandidatur von Merz könnte kurz bevorstehen

Welche Probleme das sind, zeigen die Themen, aufgrund derer die Menschen am Sonntag die AfD gewählt haben. Demnach haben 77 Prozent der Befragten Sorge vor zunehmender Kriminalität und 67 Prozent der Befragten finden, dass zu viele Menschen nach Deutschland kommen. Hinzu kommt eine wahrgenommene Kompetenzverschiebung von der CDU weg, hin zu AfD. Das bedeutet, dass Menschen die AfD in vielen Bereichen kompetenter eingeschätzt wird als die CDU.

„Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine Begrenzung der Zuströme”, sagt Anne Hähnig. „Das ist ein Zustand, mit dem viele in Deutschland unzufrieden sind und es ist ein grundsätzliches Problem, das nicht gelöst wird.” Robin Alexander erklärt, dass dieses Thema nun „seit neun Jahren im Fluss” sei und „irgendwann mal runter” müsse, denn „sonst reibt sich die politische Mitte daran auf”.

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2015 und 2016 habe die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, dass man niemanden zurückweisen könne, nun 2024 komme, mit Merz einer, der Kanzlerkandidat der CDU werden möchte und sagt, dass man zurückweisen müsse, so Alexander. „Die CDU hat keine Position, die hat mehrere Positionen im Angebot, das ist dramatisch.” Dass Merz aber der Kanzlerkandidat der Union werden wird, dass glauben alle drei in der Runde. De Maizière will gehört haben, dass dessen Nominierung noch vor der anstehenden Landtagswahl in Brandenburg stattfinden soll, spätestens aber direkt danach.