Berlin. Bei „Markus Lanz“ waren am Mittwoch die Corona-Demos das Hauptthema. Nach den Provokationen der AfD fand Sigmar Gabriel klare Worte.

  • In seiner Talkshow im ZDF sprach Markus Lanz mit seinen Gästen unter anderem über die Corona-Proteste in Berlin
  • Dabei spielten auch die Provokationen der AfD im Bundestag eine Rolle
  • Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fand dazu klare Worte

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch kam es erneut zu zahlreichen Protesten von Corona-Gegnern in Berlin. „Man hat es da tatsächlich mit vielen Verschwörungstheorien zu tun“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bei „ Markus Lanz “. Demonstranten verschafften sich im Zuge der Proteste außerdem Zugang zum Parlament und bedrängten Abgeordnete. Die Runde diskutierte über die Schwächen der aktuellen Corona-Politik und die Zukunft der Union und SPD. Lesen sie dazu: Was Sie über das neue Infektionsschutzgesetz wissen sollten

„Zumindest das Gespräch anbieten“ solle man laut CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, wenn es um Verschwörungstheorien rund um die Corona-Maßnahmen geht. Besonders präsent bei solchen Gesprächen sei jedoch der Vergleich des „Ermächtigungsgesetzes“ von 1933 mit dem neuen Infektionsschutzgesetz. Lesen Sie auch: Infektionsschutzgesetz: Warum es die Regierung so eilig hat

„Markus Lanz“ – Das waren die Gäste

  • Elmar Theveßen: Journalist
  • Sigmar Gabriel (SPD): Ex-Außenminister
  • Paul Ziemiak (CDU): Generalsekretär
  • Eva Quadbeck: Journalistin

Für Ex-Außenminister Sigmar Gabriel ist das ein empörender Vergleich: „Wer 1933 mit dem Jahr 2020 vergleicht, der kann das deshalb, weil er das große Glück hat, niemals erlebt zu haben, was es bedeutet, wenn eine solche Bewegung wie die Nazis tatsächlich die Macht haben.“

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    „Markus Lanz“: Abgeordneter schleuste Corona-Gegner in den Bundestag

    Im Zuge der Proteste demonstrierten selbst ernannte „Querdenker“ nicht nur gegen das Infektionsschutzgesetz, einige verschafften sich auch Zugang zum Parlament. Markus Lanz zeigt eine Videoaufnahme, welche eine Frau mit Gästepass zeigt, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf dem Weg ins Parlament belästigt.

    Eine Frau – offenbar unbefugt ins Parlamentsgebäude eingeschleust – beschimpft Wirtschaftsminister Peter Altmaier.
    Eine Frau – offenbar unbefugt ins Parlamentsgebäude eingeschleust – beschimpft Wirtschaftsminister Peter Altmaier. © deltamikeplus/Twitter | deltamikeplus/Twitter

    „Sie haben überhaupt kein Gewissen“, ruft die Demonstrantin in dem Video Altmaier mehrfach zu. Der naheliegende Verdacht laut Journalistin Eva Quadbeck: Mit großer Wahrscheinlichkeit sei sie mithilfe eines Gästeausweises eingeschleust worden. Man gehe davon aus, dass Abgeordnete das Parlament für Unbefugte zugänglich gemacht haben.

    „Der Verdacht steht im Raum, dass es ein AfD-Abgeordneter war“, sagte Quadbeck. So seien auch einige AfD-Abgeordnete unter den Demonstranten gewesen. Laut der Journalistin habe die AfD den Tag genutzt, „um die Demokratie zu sabotieren“. „Die AfD ist eine Partei, die im Grunde den ganzen Bundestag verachtet“, fügte Sigmar Gabriel hinzu.

    „Lanz“: CDU-Generalsekretär fordert Konsequenzen

    „Das muss Konsequenzen haben“, sagte Peter Ziemiak gegenüber Lanz. Für den CDU-Generalsekretär sei die Intimität des Parlaments eine „Frage der Demokratie “ und damit auch essenziell für die Arbeit der Abgeordneten.

    Laut Sigmar Gabriel müsse die Arbeit im Parlament ohne Gewalt und Bedrängnis möglich sein. „Die Tatsache, dass wir schon so lange eine Demokratie sind, lässt vergessen, dass wir solche Regeln haben“, sagte Gabriel.

    Zusätzlich wolle man den Bundestag als keine hermetisch abgeschlossene Einheit sehen, sondern auch zugänglich machen. Dabei spiele jedoch eine sichere Atmosphäre eine zentrale Rolle. Dabei betonte Gabriel, dass die Gewalt außerhalb des Bundestags ebenfalls zunehme und Abgeordnete immer wieder mit Bedrängnissen konfrontiert seien.

    Journalistin bei „Lanz“: „Ministerpräsidentenkonferenz war hundsmiserabel vorbereitet“

    Dass die Dinge jedoch gerade nicht ganz rund laufen, stellte auch Markus Lanz fest: „Am Montag hat es richtig gequalmt.“ Journalistin Eva Quadbeck kritisierte die Vorgehensweise der Regierung und bezeichnete die Ministerpräsidentenkonferenz als „hundsmiserabel vorbereitet“. Lesen Sie auch: Corona-Gipfel: Keine neuen Beschlüsse – Entscheidung vertagt

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      Auch Sigmar Gabriel zeigte sich sichtlich verwundert über die aktuelle Lage. So sei die Situation untypisch für Bundeskanzlerin Merkel , die laut Gabriel üblicherweise besonders sorgfältige Vorbereitungen treffe. Erst Dienstagabend erzählte Ministerpräsident Reiner Haseloff bei „Lanz“ er hätte geschlafen, als die Informationen des Bundeskanzleramtes ankamen. „Das ist schon absurd“, sagte Eva Quadbeck. Lesen Sie dazu: „Lanz“: Was Reiner Haseloff an Merkels Corona-Papier nervte

      Während Moderator Markus Lanz eifrig mit Eva Quadbeck und Sigmar Gabriel das Vorgehen der Regierung kritisierte, verstummte Paul Ziemiak für einige Minuten. Auf die Frage „War das schlecht vorbereitet?“, gab es aber auch keine Antwort. Stattdessen gab der CDU-Generalsekretär eine ausweichende Antwort nach der anderen. Journalistin Eva Quadbeck kritisierte die Regierung scharf und bezeichnete das System als labil.

      CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wortkarg bei „Markus Lanz“

      Auch als es um den Parteivorsitz der CDU ging, blieb Paul Ziemiak ziemlich wortkarg. Wenn er sich dann doch äußerte, dann mit einer Menge Optimismus und einem Haufen Beschönigungen.

      „Ich bin begeistert“, sagte Ziemiak im Hinblick auf die möglichen Kanzlerkandidaten . Laut dem CDU-Generalsekretär seien sich in der Union alle einig: „Danach stehen wir alle zusammen.“

      „Das, was Sie machen, ist schönreden“, entgegnete Lanz.

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