Heidelberg.
Die Ministerpräsidenten geben ARD und ZDF noch kein endgültiges grünes Licht für die Pläne eines gemeinsamen Jugendkanals. Sie forderten bis zum Frühjahr 2014 die Klärung finanzieller und inhaltlicher Punkte. Die Frage sei, ob die veranschlagten 45 Millionen Euro pro Jahr für den neuen Jugendkanal reichten, sagte die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), die die Medienpolitik der Länder koordiniert, am Freitag nach der Konferenz der Ministerpräsidenten in Heidelberg.
"Beitragsstabilität ist ein Punkt, der uns allen wirklich wichtig ist." Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs KEF solle daher den Kostenrahmen von 45 Millionen Euro prüfen.
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Die Regierungschefs der Länder sähen vor einer Entscheidung über den Entwurf eines Staatsvertrages weiteren Klärungsbedarf, heißt es in dem einstimmigen Beschluss. Bis zum nächsten Treffen der Regierungschefs am 13. März müssten die Öffentlich-Rechtlichen zeigen, dass die Pläne mit dem vorhandenen Geld möglich seien.
Nötig sei auch ein Beirat, in dem Jugendliche an der Entwicklung des Inhalts mitmachten. Ein medienübergreifendes Jugendangebot könne allerdings eine sinnvolle Ergänzung sein.
Bedenken auf Seiten der CDU-regierten Länder
ARD und ZDF signalisierten, dass sie auf den Beschluss der Länder eingehen wollen. "Ich freue mich, dass die (...) Ministerpräsidenten dem Vorhaben grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehen", teilte der ARD-Vorsitzende und NDR Intendant Lutz Marmor mit. "(ZDF-Intendant) Thomas Bellut und ich haben den Ländern zugesagt, die Finanzobergrenze von 45 Millionen (Euro) einzuhalten und hierfür keine Beitragserhöhung zu beantragen." Das ZDF erklärte, es werde auf der Basis des Länderbeschlusses das Konzept mit der ARD weiterentwickeln.
Die Länder hatten von ARD und ZDF ein neues Digitalkonzept gefordert. Die Anstalten legten vor einer Woche neue Pläne vor. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa gab es auf Seiten der CDU-regierten Länder Bedenken gegen das Konzept.
Die Öffentlich-Rechtlichen haben bisher je drei Digitalkanäle. Wenn es zum Jugendkanal für junge Leute zwischen 14 und 29 Jahren käme, könnte die Zahl der Digitalsender von sechs auf vier schrumpfen. ZDFkultur und die ARD-Spartensender EinsPlus und EinsFestival würden wegfallen, ZDFneo, ZDFinfo und Tagesschau24 von der ARD bestehenbleiben. Der Jugendkanal ist als Fernsehsender, Radio- und Internetangebot geplant. Die ARD soll zwei Drittel der geplanten Kosten von 45 Millionen Euro pro Jahr tragen, das ZDF ein Drittel. (dpa)
