Dortmund. Zwei Milliarden Euro Schulden allein im Kernhaushalt - Dortmund hat einen Rekord-Schuldenstand. Trotzdem gilt die Stadt in Bänkerkreisen weiter als hoch kreditwürdig. Um neue Finanzierungswege bemüht sich die Stadt aber weiterhin.

Trotz immer neuer Jahresdefizite und eines Rekord-Schuldenstandes von mehr als zwei Milliarden Euro allein im Kernhaushalt gilt die Stadt Dortmund in Bänkerkreisen weiterhin als hoch kreditwürdig.

Diese Erfahrung durfte Stadtkämmerer Jörg Stüdemann machen, als er jetzt abwich von der klassischen Finanzierung über Kommunalkredite und stattdessen erstmals ein Schuldscheindarlehen aufnahm. Ursprünglich wollte die Stadt nur 100 Mio Euro geborgt haben. Doch das überraschend positive Echo bei institutionellen Anlegern am Kapitalmarkt gab am Ende sogar Kredite mit einem Gesamtvolumen von 120 Mio Euro her.

Die Laufzeiten reichen von fünf über sieben bis zu zehn Jahren. Als Gläubiger traten Banken, Sparkassen, Versicherungen und Fonds auf. Führender Arrangeur und Kapitalsammelstelle war die Helaba Landesbank Hessen-Thüringen, flankiert von der Sparkasse Dortmund.

Neue Wege für die Finanzierung

Im letzten Herbst schon hatte sich die Kämmerei vom Rat grünes Licht dafür geben lassen, bei der langfristigen Fremdfinanzierung von (Bau-)Investitionen, vor allem aber auch von laufenden Ausgaben neue Wege zu gehen: Schuldscheindarlehen oder Anleihen.

Es mehreren sich die Signale dafür, dass der klassische Kommunalkredit mittelfristig ausgedient hat.

Billiges Geld gibt es nach wie vor in Hülle und Fülle. Wegen der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise setzten sich die Kreditkonditionen auf einem historisch niedrigen Niveau fest. Bei kurzen Laufzeiten - wie Kredite zur Liquiditätssicherung sie üblicherweise haben – liegen die Preise zeitweise sogar unter dem Leitzins der Europäischen Zentralbank.

Rufe nach dem Rating

Die Dortmunder hatten noch nie Probleme bei der Kreditbeschaffung. Aber: Mitte letzten Jahres beobachtete die Kämmerei erstmals eine Verengung der Märkte. Übersetzt: Nur noch halb so viele Banken wie sonst bewarben sich als Kreditgeber.

„Es kann davon ausgegangen werden“, heißt es in der Begründung zur Beschlussempfehlung an das Stadtparlament, „dass solche Situationen auch künftig punktuell auftreten.“ Obendrein könnte sich die Liquiditätsbeschaffung künftig auch noch aus zwei anderen Gründen schwieriger gestalten.

Immer lauter werden die Rufe der Banken nach einem Rating für deutsche Kommunen; die Neuregelungen des Baseler Ausschusses der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (Basel III) zwingen die Banken mehr denn je, ihre Risiken mit Eigenkapital zu hinterlegen und ihre Anlagen zu streuen. Folge: Manch eine Bank, die bislang als gefahrfreie Anlage eingeschätzte Kommunalkredite in unbegrenzter Höhe ausgeliehen hatte, kommt inzwischen zu einer strikten Deckelung.

Kommunen kriegen keine Kredite mehr

Für die Dortmunder Kämmerei geht es darum, künftig Kredite nicht nur zu günstigen Konditionen zu beschaffen, sondern stets auch in der Menge, die es gestattet, jederzeit flüssig zu bleiben. Neue Finanzierungsformen wie Schuldscheindarlehen oder Anleihen gestatten es zudem, die Struktur der Geldgeber zu verbreitern und damit die Abhängigkeit von einigen wenigen Gläubigerbanken zu minimieren.

Nach Informationen der WAZ-Gruppe solle es in NRW schon einige Kommunen geben, die sich auf den klassischen Wegen keine neuen Kredite mehr beschaffen können und daher auf die alleinige Unterstützung der NRW-Bank, also der Förderbank des Landes NRW, angewiesen sind.