Essen.. Im Politischen Forum in Essen verteidigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen am Montagabend offensiv den Zickzackkurs der Regierungskoalition. Und kündigte einen schnellen, verantwortungsvollen Atom-Ausstieg an.
Draußen demonstrierte eine stattliche Zahl von Kernkraft-Gegnern. Drinnen hatten nicht wenige international tätige Unternehmer Platz genommen, die sich einen baldigen Verzicht auf bezahlbaren Atomstrom wohl nur schwer vorstellen können.
Irgendwo dazwischen musste Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) gestern Abend seinen mit Spannung erwarteten Auftritt beim Politischen Forum Ruhr in Essen absolvieren. Rund 2000 Zuhörer waren gekommen in die bis unters Dach gefüllte Philharmonie. Ausgerechnet Essen also, „Hauptstadt des Energielandes Nordrhein-Westfalen“, wie Gastgeber Stephan Holthoff-Pförtner gleich zu Beginn des Diskussionsabends in Erinnerung rief.
Nicht jeder hatte darauf wetten wollen, dass der Bundesumweltminister auf dem Höhepunkt der deutschen Energiedebatte wirklich kommen würde. Doch Röttgen kam und verteidigte offensiv den jüngsten energiepolitischen Zickzack-Kurs der Bundesregierung. Angesichts der „zivilisatorischen Katastrophe“ in Japan erlebe die Welt eine Zäsur. Die Politik, und damit auch seine Partei, müsse das Verhältnis zur Kernenergie neu definieren: „Sicherheit ist keine mathematische Größe, sondern gesellschaftliche Wertung“, so Röttgen. Ihn treibe die Frage um: „Können auch wir widerlegt werden durch das unwahrscheinlichste Risiko?“
Rascher Einstieg in erneuerbare Energien
Protest gegen Atomkraft
Der erste Applaus prasselt auf Röttgen nieder, als er sich für Verlässlichkeit und einen gesellschaftlichen Konsens in der Energiepolitik ausspricht, damit Unternehmen nicht nur von Wahl zu Wahl planen könnten. Die vergangenen Wochen, so könnte die Botschaft des Publikums an dieser Stelle freilich lauten, habe leider weniger Prinzipientreue gelehrt.
Immerhin kann sich Röttgen zugute halten, dass er es war, der die CDU bereits vor gut einem Jahr davor gewarnt hatte, die Treue zur Kernenergie zu ihrem „Alleinstellungsmerkmal“ zu machen. Konnte er sich im „Herbst der Entscheidung“ noch nicht gegen die schwarz-gelben Laufzeitverlängerung durchsetzen, so scheint er nun entschlossen, den „verantwortlichen Ausstieg“ aus der Atomkraft und den raschen „Einstieg in erneuerbare Energien“ zu seinem Projekt zu machen.
Spitzenrolle reservieren
Die Sterne der parteipolitischen Astrologie stehen spätestens seit dem jüngsten Wahlsonntag günstiger für einen wie ihn. Die CDU soll nach Röttgens Vorstellung zum Treiber dieses Prozesses werden, um für Deutschland im Ressourcen schonenden globalen Wettbewerb eine Spitzenrolle zu reservieren.
Ob solch kühne Visionen ein bürgerliches Publikum noch überrumpeln? Der Abend in der Essener Philharmonie gab keine eindeutige Antwort. Die Musikeinlage eines Duos aus Baden-Württemberg aber, bemerkte nicht nur Röttgen, klang bezeichnenderweise ziemlich melancholisch.
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