Teheran. Nach dem Ende der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad scheint der Iran sich dem Westen annähern zu wollen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekräfigte, das Teheran keine “Zweideutigkeiten“ mehr in Bezug auf sein Atomprogramm aufkommen lassen wolle.
Im Iran mehren sich die Anzeichen für einen versöhnlicheren Kurs gegenüber dem Westen. Entgegen früheren Äußerungen der Teheraner Führung verurteilte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Freitag den Holocaust und sprach von einem "Massaker an den Juden". Zugleich sagte er nach Berichten der Nachrichtenagentur Mehr, seine Regierung wolle die "internationalen Sorgen" angesichts des iranischen Atomprogramms "zerstreuen".
"Wir verurteilen das von den Nazis verübte Massaker an den Juden, und wir verurteilen das von den Zionisten verübte Massaker an den Palästinensern", hieß es auf Sarifs Facebookseite. Dort veröffentlichte er ein Interview mit dem Nachrichtenportal Tasnim.
Mit einer Nutzerin, die sich als die Tochter der obersten Demokratin im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, ausgab, tauschte sich Sarif zudem im Internetportal Twitter über den Holocaust aus. Er hatte dort den Juden zum Neujahrstag gratuliert, und Christine Pelosi antwortete: "Vielen Dank, das neue Jahr wäre noch besser, wenn Sie die Leugnung des Holocausts durch den Iran beenden würden, Sir."
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Sarif entgegnete darauf, dass der Iran den Holocaust nie geleugnet habe. Der Mann, der als Leugner des Verbrechens betrachtet worden sei, "ist nun weg", schrieb er mit Blick auf den früheren iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Die jüngst zu Ende gegangene Amtszeit des iranischen Staatschefs war geprägt von israelfeindlichen Äußerungen. Teheran erkennt die Existenz des jüdischen Staats offiziell nicht an.
Nicht nur deswegen, sondern auch wegen des iranischen Atomprogramms war der Iran unter Ahmadinedschad immer wieder auf Konfrontationskurs mit der internationalen Gemeinschaft. Am Freitag sagte Sarif nun nach einem Telefonat mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, es gebe zwei grundlegende "Prinzipien im Atombereich". Das sei zum einen die Achtung des Rechts auf Urananreicherung. Zudem seien Atomwaffen "nicht Teil der Politik der Islamischen Republik". Teheran wolle erreichen, dass es keine "Zweideutigkeiten" mehr gebe.
Teil der EU-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben
Zugleich bestätigte Sarif, dass er Ashton am Rande der Beratungen der UN-Vollversammlung treffen wolle, um alles "Weitere vorzubereiten". Zuvor hatte Ashtons Sprecher ein Treffen der EU-Außenbeauftragten mit Sarif Ende September angekündigt, wenn die Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York beginnt. Am Donnerstag hatte Irans Präsident Hassan Rohani erklärt, künftig werde das Außenministerium den Iran bei den Atomgesprächen vertreten. Seit 2003 wurden die Gespräche stets vom Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrats geleitet.
Unterdessen hob das Gericht der EU (EuG), das zweitwichtigste Gericht nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), am Freitag einen Teil der EU-Sanktionen gegen Teheran auf. Betroffen davon war das Vermögen von sieben iranischen Banken und anderen Unternehmen. Es gebe aber keine ausreichenden Beweise für deren Unterstützung des iranischen Atomprogramms, hieß es nun. Die Sanktionen gegen die in Hamburg ansässige Europäisch-Iranische Handelsbank ließ das Gericht allerdings bestehen.
Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Vorwand seines zivilen Atomprogramms den Bau einer Bombe voranzutreiben. Der Iran weist das zurück. (afp)