Wesel. In einer Telegram-Gruppe, in der sich Impfgegner austauschen, sind antisemitische und rassistische Posts aufgetaucht. Der Staatsschutz ermittelt.
Dass örtliche Telegram-Gruppen bei der Vorbereitung der so genannten „Spaziergänge“ von Impfkritikern eine Rolle spielen, ist bekannt. Doch diese Chats werden auch von Rechtsextremen und Neonazis dazu genutzt, um ihre Gesinnung zu verbreiten und den Faschismus zu verharmlosen. Das beklagen die Linken im Kreis Wesel mit Blick auf eine bekannte Person der hiesigen Szene, die in einer Kamp-Lintforter Gruppe aktiv sei. Auch in der Weseler Telegram-Gruppe werden rechtsextremes Gedankengut und die Leugnung des Holocaust in die Öffentlichkeit getragen. Gegen ein Mitglied wird nun ermittelt.
In der Gruppe, die nicht nur für die Mitglieder, sondern für alle Nutzer des Nachrichtendienstes offen einsehbar ist, werden mit Blick auf die Pandemie und die Impfungen viele Behauptungen aufgestellt und teilweise Verschwörungstheorien geteilt. Doch in den vergangenen Tagen hat ein Mitglied seine extreme Gesinnung unmissverständlich kundgetan und offen antisemitische und rassistische Verbalattacken sowie die Leugnung des Holocaust verbreitet. Vermischt mit Fantasien einer jüdischen Verschwörung, mit der Behauptung, alle Impfstoffhersteller seien in jüdischer Hand und mit Beschimpfungen gegen Einwanderer und Politiker.
Weseler Telegram-Gruppe: Posts wurden teilweise gelöscht
Vereinzelt widersprechen einige Kommentatoren dem Mitglied und fordern, die Inhalte zu entfernen. Einer der Administratoren sieht zunächst „von Hassrede keine Spur“ löscht aber einen Teil der Posts dennoch aus dem Chat mit dem Verweis, „wir lassen uns was einfallen, das (sic!) jeder Geist bedient wird.“
Die Aussagen aus der Gruppe sind auch beim Staatsschutz in Duisburg aufgefallen. Dort werden Gruppierungen aus dem Kreis Wesel zuständigkeitshalber beobachtet. Im Falle der Äußerungen in der Weseler Telegram-Gruppe wurden die Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen, bestätigt Stefan Hausch von der Pressestelle der Duisburger Polizei.
Staatsschutz kann immer wieder Urheber von Hetze im Netz ermitteln
Zwar könnten nicht immer alle Urheber strafrechtlich relevanter Äußerungen ermittelt werden, aber völlige Anonymität gebe es auch in solchen Foren nicht. „Wir ziehen immer wieder Leute zur Verantwortung, die wir identifizieren können“, so Hausch. Nicht jeder könne sich im Netz unsichtbar machen.
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Auch NRZ-Leser wurden auf die eindeutig strafbaren Inhalte in der Telegram-Gruppe aufmerksam und zeigen sich empört – auch darüber, dass die antisemitischen und extremistischen Aussagen nur vereinzelt auf Widerspruch unter den mehr als 300 Mitgliedern stießen.
Die Linke im Kreis Wesel fordert die Kreisverwaltung auf, mit einer Aufklärungskampagne deutlich zu machen, „vor wessen Karren sich gerade einige Bürger*innen spannen lassen“, so der Fraktionsvorsitzende Sascha Wagner mit Blick auf die Teilnehmer der „Spaziergänge“, die in mehreren Städten im Kreisgebiet regelmäßig stattfinden, darunter auch in Wesel. Auch fordern die Linken im Kreis Wesel ein Informationsportal zu rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten. (rme)