Wesel. Corona bestimmte viele Themen auf der langen Tagesordnung des Weseler Rates. Unter anderem ging es um zwei verkaufsoffene Sonntage.
Dass die Wahlperiode mit der letzten Ratssitzung im Städtischen Bühnenhaus beendet wird, hätte bis vor einem halben Jahr noch niemand geglaubt. Am Dienstagnachmittag kam das 50-köpfige Gremium wegen der Corona-Abstandsregeln zum wiederholten Mal hier zusammen und absolvierte eine lange Sitzung.
Gleich zu Beginn erinnerte Bürgermeisterin Ulrike Westkamp an die Opfer des Flugzeugabsturzes in Lackhausen Ende Juli und sprach den Angehörigen ihre Anteilnahme aus.
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Bevor anschließend das politische Geschäft im Mittelpunkt stand, verabschiedete sie 158 Jahre und elf Monate Ratserfahrung und bedankte sich bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern. 37 Jahre und zwei Monate war Karl-Heinz Ortlinghaus (CDU) dabei, 37 Jahre und einen Monat Manfred Sevenheck (CDU) und immerhin 28 Jahre und neun Monate Ulrich Marose (SPD). Die drei und acht weitere Ratsherren sowie eine Ratsfrau treten am 13. September bei der Kommunalwahl nicht mehr an. Westkamp bedankte sich bei ihnen für die hervorragende Zusammenarbeit.
Danach entbrannten diverse Diskussionen. Zum Beispiel die, ob die Absage der Eselordenverleihung vom Rat entschieden wird oder nicht. Denn es handele sich ja um „eine Alleinveranstaltung von Ulla Hornemann“, so Jürgen Linz (CDU). Es sei ihm nicht bekannt, dass der Rat irgendwas damit zu tun habe. Westkamp korrigierte ihn, schließlich säßen mit dem Närrischen Parlament Ratsmitglieder auf der Bühne, wenn der Eselorden verliehen werde. Allerdings, darauf beharrte Linz, habe das Parlament nichts mit der Kür des Trägers zu tun, was sich nun aber wieder ändern soll.
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Denn ursprünglich redeten dabei auch die Fraktionen mit. Letztlich wurde die Eselordenverleihung wegen Corona einstimmig bei vier Enthaltungen abgesagt. Nicht zum ersten Mal übrigens, wie Hornemann (SPD) ausführte. 1991 war es der Golfkrieg, 1993 die Sanierung der Niederrheinhalle, 1995 „Eselmacher“ Wilhelm Schulte-Mattler, der 1994 nicht mehr wollte, und 2003 CDU und FDP, wobei die eine Partei es am liebsten gehabt hätte, den Orden nur noch alle zwei, die andere gar nur alle drei Jahre zu vergeben. Jetzt also Corona.
25. Oktober und 6. Dezember
Das Thema zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzung. Auch bei den verkaufsoffenen Sonntagen, die für den 25. Oktober (eigentlich sollte das abgesagte Hansefest den Rahmen bilden) und den 6. Dezember (mit dem Nikolausmarkt und dem Weseler Winter) vorgesehen sind, handelt es sich um Aktionen, die den durch den Lockdown gebeutelten Einzelhändlern einen gewissen Ausgleich bieten sollen. Doch manchmal überschlagen sich die Ereignisse.
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Inzwischen hat das Oberverwaltungsgericht Münster Ende vergangener Woche so manchen verkaufsoffenen Sonntag in anderen Städten gekippt, weil er eigentlich immer mit einer größeren Veranstaltung einhergehen soll, was wiederum nicht möglich ist. In Wesel soll es deshalb an den beiden Terminen ein kleines Rahmenprogramm geben, das nicht der Coronaschutzverordnung unterliegt. Bernd Reuther (FDP) hätte gern noch vier verkaufsoffene Sonntage gesehen, musste aber hören, dass die Werbegemeinschaft nicht mehr als die beiden angedachten anbieten möchte.
Noch ein Gutscheinsystem
Die Einführung eines von der CDU geforderten Gutscheinsystems zur Förderung der lokalen Wirtschaft in Coronazeiten, sorgte für stundenlange Redebeiträge. Schließlich soll die Stadt hier eine Million Euro zuschießen - ähnlich wie offenbar in Bocholt.
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Doch Ludger Hovest (SPD) pochte auf Rechtssicherheit. Kommunalaufsicht und Vergabestelle müssten dem städtischen Handeln zustimmen, damit am Ende nicht jedes Ratsmitglied in Regress genommen werden könne.
Am Ende einigte man sich mehrheitlich darauf, den Gutschein anzubieten, wenn dies rechtlich möglich ist.