Kreis Wesel. Ein Gesetz soll dafür sorgen, dass der Wesel-Datteln-Kanal nicht auf ein langes Planfeststellungsverfahren warten muss. Der Zeitplan ist offen.
Der Wesel-Datteln-Kanal ist seit Jahren marode, obschon er zu den meistbefahrenen Wasserstraßen Europas zählt. Der Weseler FDP-Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther teilt jetzt mit, dass die Bundesregierung die Sanierung des Kanals mittels eines sogenannten Maßnahmengesetzes umsetzen will, der Referentenentwurf liege bereits vor. Auf diesem Wege soll ein zeitaufwendiges Planfeststellungsverfahren umgangen werden.
Chemische Industrie drängt auf eine Sanierung
Sechs Schleusen und deren Nischenpoller sind marode, der Schiffsverkehr stark eingeschränkt - besonders die Chemische Industrie macht Druck. Das Maßnahmengesetz soll sechs Projekte umfassen, darunter auch die Abladeoptimierung Mittelrhein – dazu soll der Rhein um 20 Zentimeter vertieft werden, ein aufwendiges Vorhaben.
Wann die ersten Arbeiten beginnen, ist derzeit noch unklar. Wenn sich das Kabinett mit dem Referentenentwurf befasst hat, soll das Gesetz im Laufe des kommenden Jahres verhandelt werden. Es basiere auf den Vorplanungen, die vorliegen. Ist das Gesetz verabschiedet, herrscht Baurecht, das sei eine deutliche Zeitersparnis gegenüber einem Planfeststellungsverfahren.