Kreis Wesel. Der RVR ist mit dem Regionalplanentwurf überfordert. Die Abgrabungskonferenz im Kreishaus Wesel kommt dennoch – und soll nur ein Auftakt sein.
Obwohl sich der Regionalplan wohl auf Jahre verschieben wird: Die Abgrabungskonferenz zum Thema Kies am 8. Oktober im Kreishaus Wesel soll dennoch über die Bühne gehen. Das hat Regionaldirektorin Karola Geiß-Nettelhöfel im Regionalverband Ruhr (RVR) kundgetan, berichtete Udo Bovenkerk (CDU) im Kreis Umwelt- und Planungsausschuss aus dem RVR.
Und es werde – anders als ursprünglich von RVR Dezernent Martin Tönnes angekündigt – der Auftakt zu weiteren Konferenzen sein. Die Arbeit gehe weiter, es werde weiter am Entwurf des Regionalplans gearbeitet, habe die Regionaldirektorin angekündigt.
Der Zeitplan bleibe dabei völlig offen. Der von allen Seiten heftig kritisierte RVR-Planer Martin Tönnes, ein Grüner, hatte sich krank gemeldet – den Ruf nach seinem Rücktritt hat das nicht verstummen lassen.
Nicht alle wollen an der Konferenz teilnehmen
Während die Grünen im Kreistag bereits angekündigt haben, sich nicht an der Konferenz zu beteiligen, da die Entscheidungen bereits gefallen seien und es nichts mehr mitzugestalten gebe, will die SPD unter den neuen Vorzeichen nocheinmal diskutieren. Sie rügt, dass die Abgrabungskonferenz am Ende, nicht am Anfang des Planungsprozesses stehe: Ein „vergifteter Knochen“, den das Land dem RVR zugeworfen habe, so Gerd Drüten (SPD).
Die Entscheidung darüber, ob der Kreis Wesel ein Normenkontrollverfahren gegen den Landesentwicklungsplan anstrengt, hat der Ausschuss gestern auf die kommende Woche in den Kreisausschuss vertagt.
Landrat hält an seinem Vorschlag zur Normenkontrollklage fest
Während vor allem die FDP eine solche Klage für aussichtslos hält, bleiben Landrat und Verwaltungsspitze guter Dinge und wollen die Sache vom Oberverwaltungsgericht Münster prüfen lassen. Und hat CDU, SPD und Grüne im Kreistag dabei auf ihrer Seite.
Es gelte, das System zu hinterfragen, so Arndt Cappell-Höpken (CDU), der für ein gemeinsames Vorgehen des Kreistags appellierte. Das gelte allerdings auch für die Teilnahme an der Abgrabungskonferenz. Der Landrat hatte angekündigt, sie als Hausherr eröffnen zu wollen, dann aber zur Gegenveranstaltung nach Kamp-Lintfort fahre.
Niederlande gehen anders mit Auskiesungsvorhaben um
Wie das Nachbarland Niederlande mit Auskiesungsvorhaben, deren Planung und Umsetzung umgeht, stellte vorab Robert van de Laar aus der Geschäftsführung der Teunesen Group vor, einem in den Niederlanden und am Niederrhein aktiven Kiesunternehmen.
Bis 2008 sei das System ähnlich dem deutschen gewesen: Abgrabungsbedarfe und Flächen wurden von oben nach unten bestimmt. Nach einer Gesetzesänderung haben nun die Kommunen in den Niederlanden deutlich mehr Mitbestimmung, sie können mit den Kiesunternehmen Projekte umsetzen – van de Laar stellte Hochwasser- und Naturschutzprojekte vor, die von Anfang an mit allen Beteiligten geplant worden seien, bis es einen Konsens gegeben habe.
Nachbarland kann seinen Bedarf nicht allein decken
Schlagartig hätten sich dadurch auch die Abbaumengen erhöht, obschon van de Laar betonte, die Regierung habe ein Auge darauf. Es sei „kein Wilder Westen“.
Auf Nachfrage erläuterte er auch, dass die Niederlande zwar ihre benötigten Rohstoffe im eigenen Land fördern wollen, es im Bereich Kies aber nicht komplett können. Mengen wollte er nicht nennen.
Mit 20 Prozent Anteil an Recyclingmaterial seien die Niederländer zwar Weltmeister, dennoch lasse sich der Anteil nicht beliebig erhöhen – es falle schlicht nicht genug Abbruchmaterial an.