Oberhausen. Wer sorgt für Stillstand in Oberhausen? Oder bewegt sich vielleicht doch ganz viel? CDU und SPD geben Vorgeschmack auf Kommunalwahlkampf 2025.

Noch ist nicht einmal vom Europawahlkampf in Oberhausen viel zu spüren, obwohl in rund vier Wochen gewählt wird. Da schleichen auf leisen Sohlen erste kämpferische Töne für die Kommunalwahl 2025 durch die Stadt. Die SPD hat den Anfang gemacht und bei ihrem Oberhausener Parteitag vor wenigen Tagen ordentlich gegen die CDU ausgeteilt. Die Christdemokraten kacheln nun zurück.

Auch mit Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr kritisierte Oberhausens SPD-Chef Dirk Vöpel die Arbeit der Stadtverwaltung, deren Chef seit 2015 mit Daniel Schranz ein CDU-Oberbürgermeister ist. In Oberhausen herrsche Stillstand, wegen vieler Baustellen auf den Straßen, aber auch in vielen Politikfeldern, so Vöpel.

Hintergrund

Die CDU kontert: „Der Abgeordnete Vöpel macht SPD-Politik in Berlin. Eine Politik, die auch unseren Kommunen unendlich viel zumutet – von unkontrollierter Zuwanderung über wahnwitzige Wohnungsbaupolitik und Cannabislegalisierung bis zu einer systemgefährdenden Energiepolitik“, wird Fraktions-Chefin Simone-Tatjana Stehr in einer aktuellen Stellungnahme zitiert. „Trotz der Hürden aus Berlin wird mit dem CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz in Oberhausen investiert und gebaut, nach vorne geblickt und Zukunft gemacht.“ Dies sei nicht nur mit Blick auf die Infrastruktur der Straßen zwingend erforderlich, „weil auch dieser Bereich in den zurückliegenden Jahrzehnten der SPD-Regierung in Oberhausen verantwortungslos vernachlässigt wurde“. Um Verkehrssicherheit und Mobilität dauerhaft zu garantieren, führe an Baustellen kein Weg vorbei. „Ich nehme an, dass das auch Herr Vöpel weiß“, so Stehr.

„Angesichts der Aufgabenfluten aus Berlin für unsere Kommunen, überrascht die SPD-Fraktion in Oberhausen übrigens auch immer wieder mit zusätzlichen Personalforderungen.“ Vor diesem Hintergrund erscheine der CDU die Kritik Vöpels zum Thema Personal wohlfeil.

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