Moers. Die geplante Tarifreform der Gema trifft auf massiven Widerstand der Diskothekenbesitzer. Ulrich Weber, Inhaber der Disko “PM“ in Moers, sieht enorme Kosten auf sich und seine Kollegen zukommen. Eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht.

Kosten, die sieben Mal höher liegen als bisher und dazu ein satter Zuschlag für Veranstaltungen mit Überlänge: Das ab Januar 2013 geplante neue Tarif-System der Gema ärgert Gastwirte und Diskotheken-Besitzer. Ulrich Weber ist einer von ihnen. Als Besitzer der Disko "PM" in Moers rechnet er mit deutlichen Mehrkosten in seinem Betrieb. Das will der Disko-Besitzer nicht so einfach hinnehmen: "Das ist für uns nicht nachzuvollziehen, was die Gema da macht."

Zwei Tarife statt unübersichtlichen elf, eine Berechnung nach Veranstaltungsfläche und Eintrittsgeldern und Entlastungen für kleinere Veranstaltungen - damit bewirbt die Gema ihre neue Tarifstruktur. Was erstmal gut klingt, sorgt gerade bei Diskotheken-Besitzern für Unmut. Durchschnittlich könnten sich die Gebühren für Discos vervierfachen, hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ausgerechnet. In der Spitze könnten die Gema-Ausgaben aber auch aufs 14-fache steigen.

Siebenmal höhere Kosten durch neuen Tarif

Ulrich Weber nennt konkrete Zahlen für seine Disko "PM": Zahlte er bisher 30 000 Euro im Jahr an die Gema, bedeutet die Reform des Gema-Tarifs für ihn nahezu eine Versiebenfachung der Kosten: "Ich würde deutlich über 200 000 Euro zahlen müssen", ärgert sich der Disko-Besitzer, "da wird's einfach zu teuer." Das neue System sieht eine Berechnung nach Fläche und Eintrittsgeldern vor, zudem einen Zuschlag von 50 Prozent, wenn die Veranstaltung länger als fünf Stunden dauert. "Veranstaltungen in Diskotheken dauern immer länger als fünf Stunden", erklärt Weber, "da wird der Zuschlag dann sofort fällig."

Der Bundesverband deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe e.V. (BDT), zu dessen Präsidenten Weber erst im Mai gewählt wurde, ist im Dehoga angesiedelt und damit bei dem Verband, der für die Musikveranstalter in der Regel die Verhandlungen mit der Gema führt. "Die Forderungen, welche die Gema mit dieser neuen Tarifreform stellt, sind für uns Nutzer nicht verhandelbar, das geht einfach nicht", erklärt Ulrich Weber. Die Verhandlungen wurden abgebrochen, jetzt liegen die umstrittenen Tarife bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Kompromiss ist nicht in Sicht

Doch damit ist ein Ende des Streits längst nicht in Sicht: "Die Gema scheint zu keinerlei Kompromissen bereit zu sein", ärgert sich Ulrich Weber, "und dann wird es auch nach einem Jahr keine Einigung zwischen der Dehoga und der Gema geben." Gibt es innerhalb dieses Zeitraumes keine Bestätigung der neuen Tarife, könnte eine juristische Auseinandersetzung folgen. "Die kann sich dann richtig lange hinziehen, vielleicht fünf Jahre", schätzt Weber.

Besonders ärgert es den Diskobesitzer aus Moers, dass die Tarife wahrscheinlich bereits zum 1. Januar 2013 in Kraft treten werden, wie von der Gema geplant. "Selbst wenn das Verfahren der Schiedsstelle noch läuft, wird die Gema ab Jahresbeginn die höheren Forderungen stellen." Möglicherweise zuviel gezahltes Geld würden Diskothekenbetreiber und andere Musikveranstalter später zurückbekommen, sollte es zu einer Einigung zugunsten der Musikveranstalter kommen. "Aber bis dahin setzt die Gema massenweise Existenzen von Diskotheken auf's Spiel", sagt Weber wütend.

Die Online-Petition, die ein Unternehmer Anfang April gegen die Gema-Reform initiiert hatte, wurde mittlerweile von mehr als 100 000 Menschen unterzeichnet. Der Event-Agentur-Besitzer Matthias Rauch will die Liste an den Petitionsausschuss des Bundestages leiten.