Moers. Die zwei Mitglieder der AfD-Fraktion in Moers sind mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. Was hinter der Entscheidung steckt.
Die Moerser Ratsmitglieder Dr. Renatus Rieger und Holger Raumann, die bisher als Duo die AfD-Fraktion im Rat bildeten, sind mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. In einer Mitteilung an die Redaktion heißt es, dass die gemeinsame Fraktion unter neuem Namen bestehen bleibe.
Der Austritt aus der AfD stehe laut Mitteilung nicht im Zusammenhang mit den bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, die es unter anderem auch in Moers gab. Hintergrund sei die „Tatenlosigkeit des Schiedsgerichts“ der AfD. Die im Jahr 2022 erfolgte Absetzung des AfD-Kreisverbandes, dem Rieger und Raumann angehörten, sei unrechtmäßig gewesen. Es wäre die Aufgabe des Schiedsgerichts gewesen, diesen Vorgang rückgängig zu machen. „Stattdessen hat sich das AfD-Bundesschiedsgericht nach nunmehr zwei Jahren nicht einmal mit der Sache befasst“, heißt es.
Auch, dass Rieger nicht zum vergangenen AfD-Kreisparteitag eingeladen wurde, sei „ein Verstoß gegen die Grundsätze der Demokratie“, schreiben sie.
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