Kreis Wesel/Moers. Fraktionsaustritte bei der AfD im Kreistag und im Moerser Rat und heftige Kritik am Vorsitzenden. Der bewertet das allerdings ganz anders.
Im Kreisverband Wesel und im Ortsverband Moers der Alternative für Deutschland (AfD) gibt es wenige Wochen vor der Landtagswahl heftigen Streit. Zwei Parteimitglieder haben die Kreistagsfraktion verlassen, in Moers ist der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus der Fraktion ausgetreten. Im Mittelpunkt der Kritik steht Dr. Renatus Rieger, der Vorsitzende des Kreisverbandes und Kandidat für den Wahlkreis Moers/Neukirchen-Vluyn.
Aus der Kreistagsfraktion sind Sebastian Nehnes (Rheinberg) und Michael Huth (Dinslaken) ausgetreten. Nehnes sagte am Freitag auf NRZ-Anfrage: „Der Austritt hat nichts mit der AfD und unserer Einstellung zur Partei zu tun.“ Mit Blick unter anderem auf Rieger sagte Nehnes: „Es gibt eine kleine Gruppe von fehlgeleiteten Eigenbrötlern in der AfD im Kreis Wesel, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit teilweise überschreitet.“
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Auf die Kritik von Nehnes angesprochen, teilte Rieger am Freitag mit: „Es handelt sich hier um eine Flucht nach vorn.“
Michael Huth kritisiert, dass es im Laufe der Wahlperiode „Ungereimtheiten“ gegeben habe, und: „Dr. Rieger hat einen alleinigen Führungsanspruch im Kreis Wesel und in Moers, der nicht meinem demokratischen Verständnis entspricht.“ Nehnes und Huth wollen ihr Mandat im Kreistag behalten und auch Mitglieder der AfD bleiben.
Nehnes: „Ich werde dafür sorgen, dass die AfD im Kreis Wesel mit beiden Beinen auf dem Boden der demokratischen freiheitlichen Grundordnung steht.“ Durch den Austritt verliert die AfD im Kreistag ihren Fraktionsstatus, die Konsequenzen daraus prüft zurzeit die Kreisverwaltung.
Über den Austritt von Nehnes und Huth war Rieger nicht informiert, wie aus einer AfD-Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Das Gleiche gilt für den Austritt von Daniel Friesz aus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Moers. Friesz berichtet unter anderem, dass Rieger ihm und auch anderen gegenüber „regelmäßig grundlos und vollkommen unvermittelt die Contenance“ verloren habe.
Beim Landesvorstand der AfD in Düsseldorf sieht man die Entwicklung im Kreisverband Wesel und in Moers mit Sorge. Nach einer Sitzung am Donnerstag teilte die Pressesprecherin Irmhild Boßdorf auf NRZ-Anfrage mit: „Der Landesvorstand ist mit den Beteiligten im Gespräch und versucht, die Fraktionen schnellstmöglich wieder zusammenzubringen.“
Streit eskaliert kurz vor den Landtagswahlen
Der Streit im Kreis Wesel und in Moers eskaliert zu einem Zeitpunkt, an dem sich die AfD auf die Landtagswahlen am 15. Mai vorbereitet. Neben Rieger (Moers/Neukirchen-Vluyn) treten die stellvertretende Schatzmeisterin des Kreisverbandes, Daniela van Meegeren (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Xanten, Voerde) und Holger Raumann (Wesel, Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe) an. Wie alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten müssen sie durch den Kreiswahlausschuss kommende Woche in Wesel bestätigt werden.