Neukirchen-Vluyn. Die Zukunft des Denkmalplatzes war wieder Thema bei der Politik in Neukirchen-Vluyn. Es ging um das Vorgehen mit einer zugesagten Förderung.
Nun ist es also amtlich: Bei der Umgestaltung des Denkmalplatzes wird die Schraube zurückgedreht. Die Stadt soll die bereits genehmigte Förderung zurückgeben und die Baumaßnahme erneut zur Förderung anmelden. Das hat am Mittwoch der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen.
Die Baumaßnahme ist seit der ursprünglichen Planung im Jahr 2017 um etwa eine Million Euro teurer geworden, was zur Folge hat, dass die zu zahlende Differenz zwischen der Förderung und dem Eigenanteil, den die Stadt für diesen Gestaltungsbaustein aus dem Integrierten Handlungskonzept für das Dorf Neukirchen (IHK) zu tragen hat, schlichtweg zu groß geworden wäre.
Die Politik ist nicht glücklich
In einer ersten Beratung der Gemengelage im Ausschuss für Bauen, Grünflächen und Umwelt war sich die Politik nicht über das weitere Vorgehen einig geworden. Und auch am Mittwochabend schienen die Ausschussmitglieder nicht glücklich mit der Situation zu sein.
So fragte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Markus Nacke, ob nicht die Gefahr bestehe, dass man am Ende gar nichts bekommt, wenn die Stadt nun die Förderung zurückgibt. Dann hätte man noch mehr Zeit verloren, aber das gleiche Delta zu bezahlen, merkte Nacke an.
„Letztlich bleibt ein Restrisiko“, erklärte der Technische Beigeordnete Ulrich Geilmann in der besagten Sitzung. Sicher könne man versuchen, mit dem kleineren Fördermittelansatz die Maßnahme „durchzupeitschen“, entgegnete er auf die Frage, ob es nicht doch möglich sei, die Umgestaltung innerhalb eines Jahres umzusetzen. Er könne aber dennoch nur empfehlen, dem aufgezeigten Weg zu folgen.
Im folgenden äußerten auch Tom Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) und Elke Buttkereit (SPD) ihr Bedauern und ihre Unzufriedenheit über die Entwicklung. Am Ende fiel der Beschluss einstimmig aus.
Der Denkmalplatz wird aufgewertet
Die Maßnahme ‚Aufwertung Denkmalplatz‘ kann also in einem neuen Schritt beantragt werden. Das müsste auf Grundlage der letzten Kostenberechnung erfolgen. Wie die Stadt mitgeteilt hatte, hat die Bezirksregierung bereits der Ausnahmeregelung zugestimmt und eine erneute Antragstellung zugelassen, allerdings mit dem Hinweis, dass mit dieser Zustimmung noch keine Förderzusage verbunden ist. Daher hatte der Beigeordnete im Haupt- und Finanzausschuss auf das Restrisiko verwiesen.
Vorbehaltlich einer Programmaufnahme zum „STEP 2023“, wie es heißt, könnte die Ausschreibung für die Bauleistungen ab der zweiten Jahreshälfte 2023 veröffentlicht werden. Der Denkmalplatz soll eine gestalterische und funktionale Aufwertung erhalten. Ein wesentlicher Aspekt der Planung stellt die gestalterische Einbindung der Mozartstraße in die Platzfläche dar.