Neukirchen-Vluyn. Die Sanierung der Gesamtschule Niederberg in Neukirchen-Vluyn kann womöglich erst ein Jahr später als geplant beginnen. Das hat Gründe.
Die geplante Sanierung der Gesamtschule Niederberg verschiebt sich um einige Monate bis zu womöglich einem Jahr. Ursprünglich sollte bereits 2022 mit den ersten Arbeiten begonnen werden. Das war zumindest der Stand, über den die Politik im März dieses Jahres gesprochen hatte. Formal wurde im Fachausschuss der Bedarfsbeschluss zur Sanierungsnotwendigkeit gefasst.
Seinerzeit war angekündigt, dass die Auswahl von Projektleitung und Fachplanern voraussichtlich bis zum September 2021 erfolgen werde. Begründet wurde dies mit den Vergaberegelungen. Im Frühjahr war die Verwaltung noch davon ausgegangen, dass die Sanierung in zwei Bauabschnitte geteilt werden kann. Das hat – wieder formal gesehen – zur Folge, dass für jeden Bauabschnitt jeweils einzeln ein Investitionsbeschluss gefasst werden kann, also die Finanzierung in zwei Teilen auf den Weg gebracht wird.
Die Politik diskutiert über den Haushalt
Das ist jetzt allerdings nicht mehr zu halten. Nunmehr ist von nur einem Investitionsbeschluss Ende 2022 die Rede. Erst danach können die Arbeiten losgehen. Die Krux an der Sache: Die Politik hat von dieser Verzögerung nicht direkt von der Verwaltung erfahren, sondern erst im Zuge detaillierten Durchforstens des Haushaltsplanentwurfes 2022 im Zuge der Diskussionen um die Verabschiedung des städtischen Zahlenwerks.
Der Unmut darüber mündete in einem gemeinsamen Antrag, den die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und NV Auf geht’s unterzeichnet haben und der in zwei Fachausschüssen diskutiert werden soll. Am Mittwoch hat der Ausschuss für Bauen, Grünflächen und Umwelt getagt.
Die Fraktionen nehmen Bezug auf die Ausführungen im umfangreichen Etatentwurf. Sie fordern, dass die Finanzierung doch noch im laufenden Jahr auf den Weg gebracht wird, und dass folglich im kommenden Jahr wie angekündigt mit den ersten Arbeiten begonnen wird. Bei der augenblicklichen Situation am Baumarkt „wäre eine enorme Verteuerung durch Preissteigerungen und Materialengpässe zu erwarten und neu einzuplanen. Darüber hinaus würde sich auch noch die Raumsituation durch den anhaltenden Zuspruch an Neuanmeldungen in dieser Schule weiter verschärfen“, heißt es in den Ausführungen des politischen Quartetts.
Die Stadt erklärt die Verzögerung
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Unabhängig von der mehrheitlichen politischen Befürwortung dieses Anliegens sieht der Technische Beigeordnete Ulrich Geilmann große Probleme. Im März sei man noch davon ausgegangen, dass man zwei Bauabschnitte identifizieren könnte, sagte Geilmann. Nun habe man aber feststellen müssen, dass technische Abhängigkeiten das nicht möglich machten. Hier nennt Geilmann Elektroleitungen, die energetische Sanierung, den Brandschutz, Wlan und dergleichen mehr.
Diese Notwendigkeiten sind zwar im Frühjahr bereits Teil der Diskussion gewesen. Aber – und damit leitet der Beigeordnete über zu einem für ihn nächsten relevanten Hindernis – sie seien noch nicht in eine „durchgestylte Planung“ gegossen worden. Folglich habe es zu dem Zeitpunkt nur eine Kostenschätzung gegeben, nicht aber eine Kostenberechnung. An der Stelle verweist Geilmann auf rechtliche Grundlagen und kommunale Regeln.
Dass die Kostenschätzung aus dem März nicht zu halten sein wird, dürfte allen Beteiligten klar sein. Damals diskutierte man über eine Summe von rund 11,2 Millionen Euro an Planungs- und Baukosten.
Da das Sanierungsprojekt eine gewisse Größenordnung übersteigt, kann die Planung nicht mehr mit verwaltungseigenen Bordmitteln durchgeführt werden. Ulrich Geilmann spricht von Projektsteurern, Architekten, TGA-Planern (Technische Gebäude-Ausstattung). „Wir bekommen die Planer frühestens Anfang 2022 zusammen“, sagt er weiter.
Die vier Fraktionen haben derweil weitere Fragen. Unklar ist derzeit, wie mit der Angelegenheit formal weiter verfahren wird.