Moers. SPD und Grüne schmieden in Moers an ungewöhnlichen Plänen für eine Mehrheit. Die CDU würde als stärkste Fraktion in die Opposition gehen.
Im Rat der Stadt Moers bahnt sich eine Mehrheit an, die es in der Stadt noch nicht gegeben hat. Einer der möglichen Koalitionäre ist dabei nach eigener Aussage auch bundesweit noch nie an einer kommunalen Mehrheit beteiligt gewesen. Die CDU wird dagegen als stärkste Fraktion wohl in die Opposition gehen müssen.
Die entscheidende Nachricht kam am späten Donnerstagabend von den Grünen: Wie bisher möchte die Partei auch künftig mit der SPD zusammenarbeiten. „Wir stehen in der nächsten Wahlperiode vor großen Herausforderungen, aber ebenso vor der großen Chance, Moers nachhaltig ökologisch-sozial aufzustellen“, wird Christopher Schmidtke in einer Mitteilung vom Freitag zitiert. Schmidtke ist zusammen mit der Sprecherin der Grünen in Moers, Gudrun Tersteegen, Fraktionsvorsitzender.
Die stärkste Ratsfraktion würde auf der Strecke bleiben
Doch Grüne und SPD brauchen weitere Partner, um die Mehrheit im Rat zu erlangen. Hier kommt jetzt eine Konstellation ins Spiel, die der Vorsitzende der Grafschafter, Claus Peter Küster, schon vor Wochen in der NRZ angedeutet hatte: Zusammen mit den Stimmen von Grafschaftern (2 Sitze), Linken (2 Sitze) und der Partei (2 Sitze) kämen 31 Sitze zusammen. Das wäre bei insgesamt 54 Sitzen eine vergleichsweise deutliche Mehrheit.
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Auf der Strecke bleiben würde dann die CDU, die als stärkste Ratsfraktion keine Mehrheit hätte. Ihre Gespräch mit den Grünen sind also offenbar ohne zählbaren Erfolg gelaufen. „Es war nie klar, ob die Grünen es schaffen, sich von der SPD zu emanzipieren. Was jetzt passiert, ist eine Farce. Das ist ein Bündnis von Verlierern und eine Katastrophe für Moers“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Zupancic am Freitag auf NRZ-Anfrage.
Gewinner und Verlierer der Wahl arbeiten zusammen
Das trifft nur bedingt zu. Die Grünen sind einer der Gewinner, sie legten im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2014 um über sieben Prozentpunkte zu. Auch der Einzug der Partei in den Rat (3,3 Prozentpunkte) ist ein Erfolg. Zu den Verlieren gehören allerdings tatsächlich die SPD (-8,4 Prozentpunkte), die Grafschafter (-2,9 Prozentpunkte) und die Linke (-3,5 Prozentpunkte.
Ob das ungewöhnliche Bündnis tatsächlich zusammenkommt, sollen weitere Gespräche zeigen. „Man kann unter sozial-ökologischen Aspekten zusammenkommen“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Harald Hüskes am Freitag. Karin Pohl (Linke) bestätigte: „Das Ziel ist es, zusammen eine Mehrheit im Rat zu bilden.“ Carsten Born (Die Partei): „Das wäre für uns die erste kommunalpolitische Mehrheitsbeteiligung in Deutschland.“