Neukirchen-Vluyn. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion fordert unter anderem ein Einfrieren von Meldefristen und Bonpflicht. „Unternehmen brauchen Luft zum Atmen.“

In einer bundesweiten Videokonferenz, an der auch Bundesvorstandsmitglied Michael Darda aus Neukirchen-Vluyn teilnahm, hat die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Vorschläge für ein „langfristig fittes und erfolgreiches Deutschland“ erarbeitet. „Wir brauchen dringend einen Fahrplan, um Deutschland gut durch die Krise zu führen und für die Zeit nach Corona fit zu machen“, so der MIT-Bundesvorstand.

Michael Darda fasst die Ergebnisse zusammen: „Geplante Belastungen der Wirtschaft müssen gestoppt und bestehende reduziert werden. Die Unternehmen brauchen mehr Luft zum Atmen, um erfolgreich aus der Krise zu kommen.“ Die MIT erwartet einen Rückgang der Wirtschaftsleistung im zweistelligen Bereich. Daher fordert sie ein Belastungsmoratorium. Für alle Gesetze, die den Mittelstand mit Abgaben oder bürokratischen Auflagen belasten, sei durch die Corona-Krise die Geschäftsgrundlage entfallen.

MIT fordert „mehr Mut zur Sozialen Marktwirtschaft“

„Alles, was weniger existenziell und sogar zusätzlich belastend ist, muss auf Eis gelegt werden – angefangen bei der Bonpflicht, über die Meldefristen und Verbrauchsschwellenwerte im Energie-und Umweltrecht bis zur Grundrente.“ Aus MIT-Sicht müssen die beschlossenen Erleichterungen langfristig beibehalten und ausgeweitet werden, etwa bei der Modernisierung des Arbeitszeitrechts und dem Einsatz digitaler Techniken.

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Die MIT fordert eine Wachstums-Agenda, die auf Soziale Marktwirtschaft setzt: Staatsbeteiligungen müssten zurückgefahren, Eingriffe ins Schuldrecht gestoppt und zu viel gezahlte Soforthilfen zurückgefordert werden. Auch darüber hinaus brauche es „mehr Mut zur Sozialen Marktwirtschaft“. Im Steuersystem und in den Sozialversicherungen brauche es Strukturreformen, durch die vor allem untere und mittlere Einkommen entlastet werden. Weiterhin fordert die MIT ein Bekenntnis zum offenen Welthandel und zum Wachstumsziel sowie eine Rückkehr zur Schwarzen Null. Darda: „Wenn wir das alles berücksichtigen, dann ist die Corona-Krise auch eine Chance.“